Frieden für Bergkarabach

11. November 2020

„Ich freue mich, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Zu viele Menschen sind in dem Konflikt um Bergkarabach schon auf beiden Seiten gestorben,“ kommentiert Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), das auf Vermittlung von Russland zustande gekommene Abkommen.

„Zu bedauern ist, dass die beiden Kriegsparteien nicht aus eigener Kraft den Weg zu einer friedlichen Lösung gefunden haben. Die Menschen in Bergkarabach müssen jetzt die Möglichkeit bekommen, über den Autonomiestatus in einem Referendum selbst zu bestimmen. Der aserbaidschanischen Regierung muss klargemacht werden, dass ihre militärischen Erfolge nicht das Recht der Bevölkerung von Bergkarabach auf Selbstbestimmung aufheben, im Gegenteil sogar noch dringlicher machen. Denn auch nach der aktuellen Vereinbarung ist der Status der Enklave weiterhin unbestimmt. Bis zu einer Klärung bleibt der Konflikt daher in weiten Teilen lediglich eingefroren.“

„Jetzt muss der Weg zu einer dauerhaften Friedenslösung zwischen Armenien und Aserbaidschan gefunden werden. Das Ziel muss sein, Gewalt und Hass zu überwinden und langfristig friedliche Beziehungen zwischen den beiden Staaten zu erreichen. Dazu müssen jetzt jene demokratischen Kräfte in beiden Ländern intensiv unterstützt werden, die auf Völkerverständigung setzen. Das unterzeichnete Abkommen sieht vor, dass sich Armenien aus weiten Teilen des von ihm kontrollierten Gebiets in Aserbaidschan zurückziehen muss. Darunter befinden sich auch explizit jene Gebiete in Bergkarabach, die mehrheitlich von Aserbaidschaner*innen bewohnt werden. Das Territorium der Enklave Bergkarabach verkleinert sich dadurch um 30 Prozent und das führt in Armenien bereits jetzt zu politischen Unruhen, die sogar mit der Absetzung der Regierung enden könnten“, erklärt Özlem Alev Demirel abschließend.