Friedenspolitische Positionen verteidigt

25. Januar 2021

Ein Papier des Linke-Außenpolitikers Matthias Höhn zur Sicherheitspolitik sorgt in der Partei für Debatten

Acht Monate vor der Bundestagswahl sorgt in der Linkspartei ein Positionspapier zur Friedens- und Sicherheitspolitik für Aufregung. Der Linke-Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn hatte es vor einer Woche veröffentlicht. Er fordert seine Partei darin unter anderem auf, Antworten »jenseits ausgedienter Freund-Feind-Bilder« zu finden. Indirekt plädiert er für ein Ende der generellen Ablehnung von Militärmissionen durch die Linke. Anders, so Höhn, könne man nicht glaubwürdig für eine Stärkung der Uno und ihrer Vorrangstellung bei der Prävention und Beilegung von Konflikten eintreten. Darüber hinaus sieht Höhn in der Schaffung »gemeinsamer europäischer Streitkräfte« erhebliche »Einspar- und Abrüstungspotenziale«.

Der gesamte Artikel in der Tageszeitung Neues Deutschland kann hier nachgelesen werden.