Explodierende Rüstungsausgaben

Militärmacht Europa: Explodierende Rüstungsausgaben

In dieser kleinen Broschüre geht es um große Summen: Zig Milliarden Euro wollen die Europäische Kommission und die EU-Staaten in den nächsten Jahren in die Aufrüstung stecken. Mit verschiedenen Projekten wird die Militarisierung
der EU Schritt für Schritt vorangetrieben.
In der Öffentlichkeit wird diese brandgefährliche Entwicklung noch viel zu wenig wahrgenommen. Ich hoffe, dass diese Broschüre dazu beitragen kann, das zu ändern. Denn dass die Europäische Union nun erstmals über eigene Rüstungshaushalte verfügt, droht ihren Charakter grundlegend zu verändern. Politisch beschlossen wurde zum Beispiel der Europäische Verteidigungsfonds (EVF) zwar von einer Mehrheit des Parlaments, ausgestattet ist er mit knapp 8 Milliarden Euro für die Jahre 2021 bis 2027.
Nun hat das Europarlament aber keinen relevanten Einfluss mehr auf die konkrete Verwendung der Gelder. Gegen diese, übrigens dem EU-Vertrag widersprechenden Beschlüsse muss es Widerstand geben. Politisch muss Druck auf die Abgeordneten ausgeübt werden, damit der in dieser Broschüre beschriebene drastische Militarisierungsversuch rückgängig gemacht wird. Abrüstung ist das Gebot der Stunde. Investiert werden muss in eine soziale Infrastruktur, in die Armutsbekämpfung, in den Klimaschutz, kurzum: in eine sichere Zukunft. Rüstung aber schafft keine Sicherheit, bietet keine Zukunftsperspektive. Aufrüstung beschert einigen Konzerne Profite und schafft in einer ohnehin mehr als komplizierten Weltlage weitere Unsicherheiten und Gefahren. Dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren!
EU Milliarden Grab – Booklet (2021) (4)