EU: Leitfaden für den Krieg
JW berichtet darüber, dass die EU ein Weißbuch mit Aufrüstungsstrategie präsentiert – und über ein neues Milliardenpaket für die Ukraine, im Zentrum des EU-Gipfels. Zitiert wird auch Özlem Demirel.
Aktuelles
Europe first: „Weißbuch Verteidigung“ setzt auf Konkurrenz zur USA
Auf dem Altar der Hochrüstung werden mittlerweile auch die heiligsten Kühe geopfert: Künftig sollen große Teile der Militärausgaben der Mitgliedsländer von den europäischen Schuldenregeln ausgeklammert werden. Alle anderen Bereiche von den Sozialausgaben über das Gesundheitswesen bis hin zur (militärisch nicht relevanten) Infrastruktur bleiben selbstredend weiter dem Brüsseler Spardiktat unterworfen.
Turkey: Democracy under Attack
Online-Diskussion in englischer Sprache, zur aktuellen Situation in der Türkei, unter anderem mit Jeremy Corbyn und Özelm Demirel.
Asylvorschlag tritt Menschenrechte mit Füßen
Mit den neuen Vorschlägen der EU-Kommission zur Asyl-Gesetzgebung (Rückführungsrichtlinie) werden Menschenrechte mit Füßen getreten. Özlem Demirels Rede im EU-Parlament.
Festung Europa: EU-finanzierter Wachturm in Libyen
„In einem EU-finanzierten Projekt erhält die libysche Küstenwache neue Kapazitäten. Nach acht Jahren und Ausgaben von fast 60 Millionen Euro sollen diese nun einsatzbereit sein – jedenfalls teilweise“, berichtet Netzpolitik auf Grundlage iner Anfrage...
Abrüsten, whatever it takes
JW dokumentiert eine antimilitaristische Wortmeldung von Özlem Demirel und anderen: „Deutschland rüstet auf und macht die Welt damit unsicherer.“ Der Text kann hier nachgelesen werden.
