Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Typ: Beitrag

Kurzarbeitsgeld: Kosten der Krise nicht auf Rücken der Beschäftigten abwälzen

Heute stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, ihren Plan zur Stärkung der Kurzarbeit während der Corona-Krise (SURE) vor. Mit diesem Vorhaben sollen besonders schwer betroffene…

Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!

Zur Ausweitung des Mandates für den EU-Militäreinsatz ‚EUTM Mali‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Nicht lange nach dem Ausbruch der…

Rüstungsbetriebe schließen, sofort!

Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Während das öffentliche Leben richtigerweise auf…

COVID19: Menschenrechte werden zuerst geopfert

Bereits seit Freitag findet de facto keine Aufnahme mehr von Geflüchteten statt, heute Nachmittag gab es nun auch die offizielle Ankündigung seitens der Bundesregierung, die Aufnahme von Geflüchteten bis auf…

EU muss Transparenz in Pharmaforschung durchsetzen – Sofortinvestitionen im Gesundheitswesen notwendig

Zum Versagen der EU-Institutionen in der Corona-Krise erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen des Europaparlaments (EMPL): „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaftler*innen im Auftrag der öffentlichen…

Großmanöver: Nach Defender ist vor Defender!

Es hätte das größte US-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges werden sollen: Geplant war, im Rahmen von „Defender Europe 2020“ eine US-Division (20.000 SoldatInnen) aus den USA 4.000km quer…

Anfrage: EU-Luftaufklärung zugunsten der libyschen Küstenwache

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der Geschäftsordnung Özlem Demirel am 17.03.2020 Im Rahmen der „Frontex Aerial Surveillance Services“ bzw. „Multipurpose Aerial Surveillance“ chartert die EU-Grenzagentur Propellermaschinen…

Anfrage: Frontex-Missionen in Griechenland

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der Geschäftsordnung Özlem Demirel am 17.03.2020 Nach einem Beschluss des Direktors Fabrice Leggeri hat die EU-Grenzagentur im März 2020 ein Soforteinsatzteam…

Defender 2020: Corona in Camouflage

Anlässlich der Corona-Virus-Krise und des Großmanövers Defender 2020 erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Manchmal frage ich mich, ob ich in einem…

Anfrage: Lügendetektoren im Bereich der Grenzsicherheit

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-002653/2019 an die Kommission / Artikel 138 der Geschäftsordnung Özlem Demirel am 05.09.2019 Unter dem Namen „Automated Virtual Agent for Truth Assessments in Real-Time“ (AVATAR) entwickelt und…