Alev Demirel
Typ: Beitrag
Klärungsbedarf: Was geschieht mit beschlagnahmten Waffen?
Anlässlich des Vorschlages die möglichen Einnahmen aus der Verwertung beschlagnahmter Waffen aus EU-Einsätzen der Peace Facility zuzuführen, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des…
EU-Militärhaushalte
Schritte über den Rubikon von Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Wisenschaft und Frieden“ W6) schreiben Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner über die…
»Frontex schafft sich eine Art polizeiliches Spezialkommando«
„Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat juristische Probleme beim Kauf von Feuerwaffen. Der umstrittene Chef der Agentur will das Schießgerät jetzt einfach umetikettieren.“ Der SPIEGEL berichtet über eine Anfrage von Özlem Alev…
Kunduz-Urteil: Straffreiheit für Kriegsverbrechen – Schlag ins Gesicht der Angehörigen
Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Kunduz-Massaker kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Das heutige…
Online-Veranstaltung: Künstliche Intelligenz und Drohnenschwärme – neue Gefahren für Frieden und Menschenrechte?
Donnerstag, 18. Februar 2021, 19 Uhr Computersysteme, die Ziele vorschlagen und die optimale Schusslinie berechnen. Drohnenschwärme und Killerroboter, die auf Knopfdruck ein Blutbad anrichten können. Chat-Bots, die Jugendliche für den…
Militäroperation der Türkei: Stoppt Erdoğans Kriege!
Zur Intervention der türkischen Armee im Nordirak erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Heute Morgen gab das türkische…
Demirel-Bericht verabschiedet: EU-Parlament fordert weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung sozialer Ungleichheit
Das Europäische Parlament hat heute den von der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel erarbeiteten Bericht „Ungleichheit reduzieren mit einem besonderen Fokus auf Erwerbstätigenarmut“ angenommen. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel: Mit dem…
Für einen sozialen Kurswechsel in der EU!
Auf Initiative der LINKEN-Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel wurde im Europaparlament ein Initiativbericht zur „Verringerung der Ungleichheit mit besonderem Augenmerk auf die Erwerbstätigenarmut“ diskutiert und nach Debatte am Folgetag beschlossen. Der…
Impfstoffdebatte: Von der Leyen ignorierte Warnungen vor Konzernverhalten seit Mai 2020
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzte bei der Impfstoffentwicklung immer darauf, das „geistige Eigentum privater Unternehmen“ zu sichern und nicht der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Eine „faire Kapitalrendite“ für Unternehmen…
Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand
Zu den heute von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsausgaben der EU-Staaten in 2019 erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem…