Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Typ: Beitrag

Türkei: Friendly Fire im Irak

Zu den Angriffen türkischer Kampfdrohnen auf ein Flüchtlingslager im Irak erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: „Die Angriffe türkischer Kampfdrohnen auf das Flüchtlingslager…

Anfrage: Blockierung der Echtzeit-Positionsdarstellung für Einsatzmittel von Frontex

Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der GeschäftsordnungÖzlem DemirelNach Berichten von Nichtregierungsorganisationen sind Flugzeuge von Frontex bei Mittelmeermissionen nicht mehr über Online-Dienstleister wie Flightradar nachzuverfolgen.…

Digitale Geopolitik

Mit offenem Visier gegen die Konkurrenten USA und China: Die EU und der Aufbau eines 5G-Netzes in Europa Von Özlem Demirel und Jürgen Wagner Aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von…

Erntehilfe: Spargel statt Menschenleben?

Die Bundesregierung ermöglicht trotz einer Einreisesperre die Einreise von 40.000 Saisonarbeiter*innen, vorrangig zur Spargelernte. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales (EMPL) des Europaparlaments: Das…

Kurzarbeitsgeld: Kosten der Krise nicht auf Rücken der Beschäftigten abwälzen

Heute stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, ihren Plan zur Stärkung der Kurzarbeit während der Corona-Krise (SURE) vor. Mit diesem Vorhaben sollen besonders schwer betroffene…

Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!

Zur Ausweitung des Mandates für den EU-Militäreinsatz ‚EUTM Mali‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Nicht lange nach dem Ausbruch der…

Rüstungsbetriebe schließen, sofort!

Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Während das öffentliche Leben richtigerweise auf…

COVID19: Menschenrechte werden zuerst geopfert

Bereits seit Freitag findet de facto keine Aufnahme mehr von Geflüchteten statt, heute Nachmittag gab es nun auch die offizielle Ankündigung seitens der Bundesregierung, die Aufnahme von Geflüchteten bis auf…

EU muss Transparenz in Pharmaforschung durchsetzen – Sofortinvestitionen im Gesundheitswesen notwendig

Zum Versagen der EU-Institutionen in der Corona-Krise erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen des Europaparlaments (EMPL): „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaftler*innen im Auftrag der öffentlichen…

Großmanöver: Nach Defender ist vor Defender!

Es hätte das größte US-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges werden sollen: Geplant war, im Rahmen von „Defender Europe 2020“ eine US-Division (20.000 SoldatInnen) aus den USA 4.000km quer…