Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Typ: Beitrag

Türkei: Schluss mit dem Schmusekurs – keine Deals mit Erdoğan

Anlässlich der heutigen ersten Aussprache im Auswärtigen Ausschuss (AFET) zum Jahresbericht des Europaparlaments zur Lage in der Türkei und zum Stand der EWU-Türkei Beziehungen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der…

NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz

Zum Bericht ‚NATO 2030: United for a New Era‘, der als Vorlage für eine neue NATO-Strategie dienen soll, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:…

Julian Assange: Fall muss kritische Erwähnung im EU-Grundrechte-Bericht finden

Das Europäische Parlament stimmt heute über den Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union ab. Konservative, sozialdemokratische und liberale Abgeordnete verhinderten im Vorfeld eine kritische Erwähnung der Verfolgung…

EU-Militäreinsatz in Libyen? Militärische Lösungen sind keine Lösungen!

Anlässlich der Berichte, denen zufolge die EU-Verteidigungsminister*innen am kommenden Freitag (20.11.2020) über militärische Optionen zur Überwachung des Waffenstillstands in Libyen beraten wollen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für…

SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung

Zu Plänen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Mit…

Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle

Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), veröffentlicht heute eine neue Studie zu den steigenden Rüstungsexporten der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang kritisiert Demirel auch…

Frieden für Bergkarabach

„Ich freue mich, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Zu viele Menschen sind in dem Konflikt um Bergkarabach schon auf beiden Seiten gestorben,“ kommentiert Özlem Alev…

US-Wahlen: Neuer Präsident, altbekannte Herausforderungen

Mit dem Sieg Joe Bidens im Bundesstaat Pennsylvania erreicht der demokratische Präsidentschaftskandidat die erforderliche Mehrheit von über 270 Wahlmännern. Zum Ausgang der US-Wahlen erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss…

Keine Massenentlassungen bei Daimler: Özlem Alev Demirel (DIE LINKE) bei Soli-Kundgebung am Werk

Die Daimler AG will 1300 Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Düsseldorfer Sprinter-Werk entlassen, während sie ihren Aktionären noch im Sommer 2020 eine Milliarde Euro Dividende ausgeschüttet hatte. Die Düsseldorfer EU-Abgeordnete Özlem…

PESCO: Tiger oder Bettvorleger?

von Özlem Alev Demirel Als Ende 2017 die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl. PESCO) ins Leben gerufen wurde, löste dies im Lager der Euromilitaristen regelrecht enthusiastische Reaktionen aus. Den Vogel schoss der…