Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Typ: Beitrag

Türkische Sicherheitsbehörden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament erklärt zum Vorfall, dass der Abgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), heute der Zutritt zum öffentlichen Prozess zur…

Münchner ‚Sicherheitskonferenz‘: Bizarre Atomdebatte

Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende und der Debatte um eine mögliche ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des…

Defender 2020 und EU-Military Mobility: Keine Militarisierung der zivilen Infrastruktur!

Anlässlich des US-Großmanövers ‚Defender 2020‘ und der EU-Unterstützung im Rahmen des Programms ‚Military Mobility‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):…

Ankara: Europaabgeordnete wird Prozess zum Anschlag auf Friedendemonstration 2015 beobachten

Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei, wird am 13. Februar 2020 als Beobachterin am Prozess zur Aufklärung des Bombenanschlags auf eine Friedendemonstration…

Türkei: Entzug von Presseausweisen ist erneuter Angriff auf Pressefreiheit

Zum Versuch der Erdoğan-Regierung, die Arbeitsmöglichkeiten der oppositionellen türkischen Tageszeitung Evrensel weiter einzuschränken, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments: 17 Journalist*innen von der Tageszeitung Evrensel wurden in der letzten…

Fresenius-Konzern: Unversteuerte Milliardengewinne nicht hinnehmbar

Der im Gesundheitswesen multinational agierende deutsche Fresenius-Konzern hat Berichten zufolge rund acht Milliarden Euro in Deutschland unversteuerter Gewinne auf Offshore-Konten geparkt. Wenn Fresenius in den letzten zehn Jahren seine Gewinne…

Libyen: Kein EU-Militäreinsatz!

Anlässlich der Aussage des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, einen EU-Militäreinsatz in Libyen zu erwägen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments…

Geschichtsverfälschung diffamiert Antifaschismus

Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments über die ‚Verfälschung der Geschichte‘ erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel: Nachdem eine große Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet hat, die…

Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby

Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: Mehr Geld…

Europäischer Mindestlohn muss armutsfest und verbindlich sein

Zur Vorstellung des ‚Fahrplans für ein gerechtes Europa‘ und den damit verbundenen ersten Veröffentlichungen zu einem europäischen Mindestlohn durch den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, erklärt die Europaabgeordnete…