Friedenkonferenz: Nukleare Abrüstung in Europa und weltweit

Am 17. Oktober veranstalteten wir in der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament in Brüssel die erste Friedenskonferenz unter meiner Mitwirkung als stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses (SEDE) im Europaparlament und friedenspolitische Sprecherin der Delegation Die LINKE.

Die Konferenz war vor allem als erste Netzwerkveranstaltung gedacht, um die europäischen Friedensaktivist*innen zusammenzubringen. Als Themenschwerpunkt haben wir für diese Konferenz die Nukleare Abrüstung in Europa und weltweit gewählt. Da mit der Aufkündigung des zwischen den USA und der Sowjetunion abgeschlossenen Vertrags über nukleare Mittelstreckenraketen (INF) durch die USA am 2. August 2019 das atomare Wettrüsten wieder an Fahrt aufgenommen hat, haben wir diese aktuelle und sehr reale Friedensbedrohung zum Thema gemacht. 

Aber auch die Militarisierung der EU und allgemeine Bedrohung des internationalen Friedens waren Gegenstand der Gespräche und Beiträge der Teilnehmer*innen.

Die Teilnehmer*innen waren von über 10 Organisationen von Pax Christi, Greenpeace , der belgischen Friedensbewegungen Vrede und Intal, der Quaker Council for European Affairs, der Bertrand Russel Peace Foundation, der deutschen Friedensgesellschaft ( DFG-VK)  über Vertreter*innen der türkischen Kocaeli Academy for Solidarity bis zur Rosa- Luxemburg-Stiftung, dont-nuke-our-climate-Organisation, der Initiative für den sofortigen Atomausstieg (SOFA) im Bündnis Münsterland usw.

Im ersten Teil der Konferenz ging es um eine Bestandsaufnahme: „Die Gefahr Nuklearer Waffen – Stand der Dinge.“ Aktueller denn je ging es um die Aufkündigung des INF-Vertrages, die Modernisierung der Atomwaffen auf europäischem Boden und den UN- Vertrag über das Verbot von Atomwaffen.

Im zweiten Teil der Konferenz wurden gemeinsame Strategien für die Zusammenarbeit besprochen um den Wahnsinn zu stoppen. Strategien, Aktionen und gemeinsame Unternehmungen, um den Wettlauf der atomaren Aufrüstung zu entgegnen und den Kampf für eine Atomwaffenfreies Europa und eine Atomwaffenfreie Welt zu führen.

Die Teilnehmer*innen tauschten sich über die Notwendigkeit der Vernetzung der verschieden Plattformen, Bewegungen und Aktivist*innen aus – und dies insbesondere mit dem Fokus darauf, über den Tellerrand der eigenen Bewegung hinaus Schnittmengen zu suchen und zu finden.  Der enge Zusammenhang zwischen den Kämpfen der Klimabewegung und dem Kampf gegen die Gefahren eines Atomkrieges zog sich wie angedacht als eine Art roter Faden durch die gesamte Konferenz.

So wurde auch die Notwendigkeit der Verbindung des zivilen mit dem militärischen Atomausstieg am Beispiel der militärischen Verwendung von angereichertem Uran und seiner Erzeugung als „Abfallprodukt“ der Herstellung von Brennstäben für die Nutzung in Atomkraftwerken deutlich.

Als eine konkrete wichtige Aufgabe für die Friedensbewegung ergab sich vor allem die Notwendigkeit der massenhaften und öffentlichkeitswirksamen Verbreitung der lang bekannten Fakten zu ziviler und militärischer Atomnutzung. Außerdem steht die schwere Aufgabe an, die Ratifizierung des  am 7. Juli 2017 von der UN-Vollversammlung angenommen Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu erreichen. Bisher haben 32 Staaten diesen Vertrag ratifiziert. Wenn es 50 sein werden, dann tritt er in Kraft. Vor allem die Atomwaffen- und NATO-Staaten sind hier von immenser Bedeutung.

Link zum Video der ganzen Konferenz
https://www.guengl.eu/events/nuclear-disarmament-making-the-world-free-from-nuclear-weapons/

Link Fotogalerie:
https://www.flickr.com/photos/guengl/albums/72157711383498522/