Europapolitik

G7 Gipfel 2022

Fatales Signal: EU beschließt erneut Waffen für die Ukraine

Insgesamt hat die Europäische Union mittlerweile 2 Mrd. Euro für Waffen an die Ukraine bewilligt, was ich für falsch halte. Die Waffenlieferungen tragen zur Verlängerung und Eskalation des Krieges bei und erschweren eher Waffenstillstandsverhandlungen als dass sie diese erleichtern würden.

Stoppt die türkischen Bombardierungen!

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den völkerrechtswidrigen Angriffen der türkischen Armee im Irak-Kurdistan: „Wieder einmal greift die türkische Armee zeitgleich mehrere Gebiete im Irak-Kurdistan an....

Neue EU-Sanktionen bleiben Symbolpolitik

Özlem Alev Demirel, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den neuen Sanktionen der EU gegen Russland: „Die EU hat auf die blutigen und tiefberührenden Ereignisse in Butscha mit einer...

THE LEFT: Aufruf zum Frieden

In der Ukraine braucht es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand, der allerdings nur mit Anstrengungen auf allen Seiten zu erreichen ist. Die Fraktion THE LEFT hat dazu einen „Call for Peace“ veröffentlicht, der...

Krieg als Mittel der Politik – eine fatale Strategie mit falschem Kompass

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum von den EU-Staats- und Regierungschef:innen beschlossenen „Strategischen Kompass“: „Der von den EU-Staats- und Regierungschef:innen verabschiedete ‚Strategische Kompass‘ soll die Richtung für die...