Militarisierung

G7 Gipfel 2022

Fatales Signal: EU beschließt erneut Waffen für die Ukraine

Insgesamt hat die Europäische Union mittlerweile 2 Mrd. Euro für Waffen an die Ukraine bewilligt, was ich für falsch halte. Die Waffenlieferungen tragen zur Verlängerung und Eskalation des Krieges bei und erschweren eher Waffenstillstandsverhandlungen als dass sie diese erleichtern würden.

Neue Studie zur drohenden Eskalation im Indo-Pazifik

Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Veröffentlichung der Studie „Aufmarsch im Indo-Pazifik: Der Westen und der neue kalte Krieg mit China in der indopazifischen Region“:...

EU-Rüstungsausgaben: Rekord trotz Corona-Krise

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den gerade veröffentlichten Zahlen über die EU-Rüstungsausgaben: „An einer Branche scheint die Corona-Krise nahezu spurlos vorbeizugehen: dem Rüstungssektor. Mehr noch, während überall...

Koalitionsvertrag: Ampel steht auf Aufrüstung der EU

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den europapolitischen Passagen des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP: „Friedenspolitisch haben sich unsere Befürchtungen vor dem Ampel-Koalitionsvertrag leider bestätigt: von der...

Irreführender EU-Rüstungsexportbericht

Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt anlässlich des neuen Berichtes der Ratsarbeitsgruppe „Ausfuhr konventioneller Waffen“ (COARM) über die Rüstungsexporte der EU-Staaten: „Der jüngst veröffentlichte Bericht der Ratsarbeitsgruppe ‚Ausfuhr konventioneller...