Özlem Demirel (Linke): »Israels Vorgehen ist nicht legitim«
Vor den EU-Wahlen: Die Europa-Abgeordnete Özlem Alev Demirel (Linke) spricht mit dem ND über die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen.
Mitglied im Europäischen Parlament
Vor den EU-Wahlen: Die Europa-Abgeordnete Özlem Alev Demirel (Linke) spricht mit dem ND über die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen.
Seit Russlands Überfall auf die Ukraine wird aufgerüstet, was das Zeug hält. Immer mehr Milliarden in den Rachen der Rüstungsindustrie und der Vorrang der Rüstungsproduktion vor der zivilen Produktion ist der falsche Weg. Das Geld fehlt so nicht nur für soziale Ausgaben, sondern immer mehr Waffen erhöhen auch die Kriegsgefahren und Kriegsbereitschaft. Wer Angst hat vor Kriegen, sollte aufstehen für Frieden.
Europapolitik / Friedenspolitik
von Hannes Draeger · Published 5. März 2024 · Last modified 6. März 2024
„Angesichts russischer Gefahr will Brüssel Milliarden in die hiesige Rüstungsindustrie stecken. Nur: Eigentlich ist das nationale Angelegenheit“ schreibt die die taz und zitiert Özlem Demirel kurz.
„Wir lehnen den Bericht ab und haben unter meiner Federführung einen Minderheitenbericht eingebracht. Wir fordern direkt und indirekt beteiligten Parteien dieses Krieges auf, endlich konkrete Schritte für ein politisches Ende des Krieges zu unternehmen. Wir lehnen eine Militärunion und mehr Geld für Kriegsgerät sowie Militäreinsätze ab und plädieren für politische und diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges und den verstärkten Einsatz für den Frieden in Europa und darüber hinaus.“
Eine Spyware wurde auf den Handys von EU-Parlamentariern gefunden. Die Betroffenen sind unter anderem für die Sicherheitspolitik der Union zuständig. Mehr bei Golem.
von Hannes Draeger · Published 21. Februar 2024 · Last modified 25. Februar 2024
A group of European Parliamentarians condemn Turkey’s ongoing military operations in Syria and human rights abuses carried out in the region by Turkish-backed forces. More on Medyanews.
Weiden, Oberpfalz: Europa für Alle!
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