Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Menschenrechte

Türkei: Waffenexporte verbieten!

Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen in Brüssel soll heute und morgen auch über mögliche Sanktionen gegen die Türkei beraten werden. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende…

Anklage gegen türkische LGBTI-Aktivist*innen fallen lassen: CSDs sind notwendig, nicht strafbar!

Zum morgigen Prozess gegen 18 Studierende und einen Lehrenden der Middle East Technical University (METU) in Ankara erklären die stellvertretende Vorsitzende der Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen zur Türkei,…

Türkei: Schluss mit dem Schmusekurs – keine Deals mit Erdoğan

Anlässlich der heutigen ersten Aussprache im Auswärtigen Ausschuss (AFET) zum Jahresbericht des Europaparlaments zur Lage in der Türkei und zum Stand der EWU-Türkei Beziehungen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der…

Julian Assange: Fall muss kritische Erwähnung im EU-Grundrechte-Bericht finden

Das Europäische Parlament stimmt heute über den Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union ab. Konservative, sozialdemokratische und liberale Abgeordnete verhinderten im Vorfeld eine kritische Erwähnung der Verfolgung…

EU accused of abandoning migrants to the sea with shift to drone surveillance

The EU has been accused of condemning migrants to death by critics of its recent €100m (£90m) deals for drone surveillance over the Mediterranean Sea. Campaigners and MEPs have accused…

EU military mission aids pull-backs to Libya, with no avenues for legal accountability

n EU military operation is assisting the Libyan Coast Guard in ‘pull-backs’ of people trying to cross the Mediterranean, by providing information on the location of boats in distress. Despite…

Parlamentarier aus EU fordern von Ägyptens Präsident Freilassung politischer Gefangener

Trotz der systematischen Verletzung von Menschenrechten durch ägyptische Behörden setzen europäische Regierungen ihre Unterstützung für das autoritäre Regime des Landes unvermindert fort. Jetzt regt sich in Europas Parlamenten Widerstand gegen…

Erdogan hui, Lukaschenko pfui

Özlem Alev Demirel schreibt in Neues Deutschland über EU-Sanktionen gegen Belarus und die europäische Freundschaft mit der Türkei. Der Beitrag kann hier nachgelesen werden.

Das Kartenhaus der starken Worte bricht rasch zusammen, wenn Erdogan nur verspricht, Flüchtlinge fern zu halten

Kriege führt Erdogan in Syrien, im Libyen, teilweise im Irak, nach Recherchen von Medien wie Guardian, CNN International und Spiegel schickt die Türkei mittlerweile islamistische Söldner aus Syrien nicht nur…

EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis

Zur Schlussfolgerung des Europäischen Rates in Hinblick auf die Türkei erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei: „Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Zwar…