Alev Demirel
Menschenrechte
Rede zur Lage der Union: Pathos reicht nicht
Die heutige Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentiert Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich begrüße ausdrücklich, dass bald endlich eine…
Heute noch: EU muss Geflüchtete evakuieren
Angesichts der humanitären Katastrophe auf Lesbos erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel: Die EU-Kommission muss noch heute in Absprache mit den Regierungschefs organisieren, dass die rund 13.000 Geflüchteten auf der…
Gasstreit im Mittelmeer: „Auch die EU muss sich von ihrer Heuchelei befreien“
Im Streit um Seegebiete und Bodenschätze im Östlichen Mittelmeer spitze die Türkei die Lage militärisch aggressiv zu, sagte die Linke-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Deutschlandfunk. Hier kann der Beitrag nachgelesen werden.
Keine Todesstrafe für die 12 Bedrohten in Bahrain
Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Europäische Parlaments habe ich mich an den König von Bahrain gewandt und mich dafür eingesetzt, dass die Todesstrafe für die aktuell bedrohten 12 Häftlinge nicht…
»Gefährder« in Uniform
»NSU 2.0«: Drohungen gegen Linke-Politikerin Janine Wissler Die EU-Abgeordnete Özlem Alev Demirel erinnerte auch an den offensichtlich politisch motivierten Angriff auf die Linke-Kommunalpolitikerin Stefanie Kirchner aus Oberbayern, die am Sonntag…
Keine faulen Kompromisse mit der abgewirtschafteten AKP-Regierung
Der Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu und seiner Delegation heute in Berlin findet vor dem Hintergrund sich dramatisch zuspitzender Verhältnisse in der Türkei statt. Unter der Regierung Erdoğan leidet…
Frontex: Krieg spielen anstatt Recht zu wahren
Im Rahmen von Frontex sind derzeit 434 Personen, 258 davon Polizeikräfte, in vier verschiedenen Einsätzen an der griechisch-türkischen Grenze im Einsatz. Dies geht aus einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage…
Aufklärungsflugzeuge von EU-Grenzschutzagentur: Aus der Seenot zurück nach Libyen
Frontex schickt seine Flieger dorthin, wo Geflüchtete Schiffbruch erleiden – informiert aber statt Seenotretter fast nur die libysche Küstenwache. BERLIN taz | Die EU-Grenzschutzagentur Frontex macht ihre Aufklärungsflugzeuge im Einsatz vor Libyen unsichtbar: Die…
Grenzvorposten Tunesien
EU-Kommission bestätigt Aufbau eines Meeresüberwachungssystems in nordafrikanischem Land Die Coronakrise nutzend baut die EU ihr Grenzregime im Mittelmeerraum weiter aus. Vor allem Italien und Malta höhlen derzeit das internationale See-…
Schmutziger Deal
EU-Staaten rüsten mit Projekt »Seepferdchen Mittelmeer« sogenannte libysche Küstenwache auf Inmitten der Coronakrise arbeitet die Europäische Union weiter an der Verschärfung ihrer ohnehin schon rigiden Abschottung im südlichen Mittelmeer. Die…