Mitglied im Europäischen Parlament
Özlem Alev Demirel, Abgeordnete und Sprecherin der Delegation von Die Linke im Europäischen Parlament und Maik Brückner, Abgeordneter und Sprecher für Queerpolitik der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, werden am kommenden Samstag, dem...
Özlem Alev Demirel, migrationspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum heutigen Vorstoß beim Konzept „sicherer Drittstaaten“: „Die unionsgeführte Bundesregierung rechtfertigt ihre europarechtswidrigen Zurückweisungen an den nationalen Grenzen mit einer Untätigkeit der EU. Und...
Europapolitik / Menschenrechte
von Hannes Draeger · Published 20. April 2025 · Last modified 22. April 2025
Am 10. April 2025 versammelten sich mehr als 200 Menschen auf dem Place du Luxembourg in Brüssel, um gegen die Folgen des „EU-Pakts zu Migration und Asyl“ zu protestieren, der vor genau einem Jahr vom...
Europapolitik / Menschenrechte
von Hannes Draeger · Published 18. April 2025 · Last modified 22. April 2025
Die taz berichtet über die Liste mutmaßlich sicherer Herkunftsländer, die die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vorgelegt hatte und lässt Özelm Demirel dabei mit ihrer Kritik zu Wort kommen. Hier zum Nachlesen.
Die Idee der sicheren Herkunftsstaaten war von Anfang an verlogen – nun liefert die Kommission den endgültigen Beweis. Ihre blumigen Worte über Demokratie und Menschenrechte verfangen nicht mehr, wenn man gleichzeitig mit autoritären Regimen für die Abschottung paktiert. Diese Form der Kooperation ist zynisch und gefährlich.“
Mit den neuen Vorschlägen der EU-Kommission zur Asyl-Gesetzgebung (Rückführungsrichtlinie) werden Menschenrechte mit Füßen getreten. Özlem Demirels Rede im EU-Parlament.
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
5. Dez. 2024
5. Dez. 2024
