Menschenrechte

Europas militarisierte Grenzen

Die EU rüstet ihre Überwachungstechnik stark auf und fördert so die sogenannte Sicherheitsindustrie Am Montag haben die EU-Abgeordnete Özlem Alev Demirel (Linke) sowie beteiligte Autoren zwei Studien zur Entwicklung des EU-Grenzregimes vorgestellt. Eine 44-seitige...

Ein Herz für Kriege

„Rede zur Lage der Union war gewürzt mit Emotionen und enthielt doch viele brisante Forderungen“ Neues Deutschland über eine Debatte im EU-Parlament, hier zum Nachlesen.

Bundestagswahlkampf in Straßburg

„Soll man mit den Taliban reden? Der EU-Außenbeauftragte Borrell sieht keine Alternative dazu. Die Linke nutzt die Debatte im Europaparlament, um zur Auflösung der Nato aufzurufen.“ Der Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über die...

Alman Dışişleri: Kavala ve Demirtaş serbest bırakılmalı

Alman Dışişleri, Türkiye’de insan hakları durumunun iyileşmesinde AİHM kararlarının derhal ve eksiksiz şekilde uygulanmasının ölçü olarak alınacağını vurgulayarak Kavala ve Demirtaş dosyalarına işaret etti. Avrupa Parlamentosu’nun (AP) Almanya‘dan Sol Partili milletvekili Özlem Alev Demirel...