Alev Demirel
Menschenrechte
Keine Todesstrafe für die 12 Bedrohten in Bahrain
Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Europäische Parlaments habe ich mich an den König von Bahrain gewandt und mich dafür eingesetzt, dass die Todesstrafe für die aktuell bedrohten 12 Häftlinge nicht…
»Gefährder« in Uniform
»NSU 2.0«: Drohungen gegen Linke-Politikerin Janine Wissler Die EU-Abgeordnete Özlem Alev Demirel erinnerte auch an den offensichtlich politisch motivierten Angriff auf die Linke-Kommunalpolitikerin Stefanie Kirchner aus Oberbayern, die am Sonntag…
Keine faulen Kompromisse mit der abgewirtschafteten AKP-Regierung
Der Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu und seiner Delegation heute in Berlin findet vor dem Hintergrund sich dramatisch zuspitzender Verhältnisse in der Türkei statt. Unter der Regierung Erdoğan leidet…
Frontex: Krieg spielen anstatt Recht zu wahren
Im Rahmen von Frontex sind derzeit 434 Personen, 258 davon Polizeikräfte, in vier verschiedenen Einsätzen an der griechisch-türkischen Grenze im Einsatz. Dies geht aus einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage…
Aufklärungsflugzeuge von EU-Grenzschutzagentur: Aus der Seenot zurück nach Libyen
Frontex schickt seine Flieger dorthin, wo Geflüchtete Schiffbruch erleiden – informiert aber statt Seenotretter fast nur die libysche Küstenwache. BERLIN taz | Die EU-Grenzschutzagentur Frontex macht ihre Aufklärungsflugzeuge im Einsatz vor Libyen unsichtbar: Die…
Grenzvorposten Tunesien
EU-Kommission bestätigt Aufbau eines Meeresüberwachungssystems in nordafrikanischem Land Die Coronakrise nutzend baut die EU ihr Grenzregime im Mittelmeerraum weiter aus. Vor allem Italien und Malta höhlen derzeit das internationale See-…
Schmutziger Deal
EU-Staaten rüsten mit Projekt »Seepferdchen Mittelmeer« sogenannte libysche Küstenwache auf Inmitten der Coronakrise arbeitet die Europäische Union weiter an der Verschärfung ihrer ohnehin schon rigiden Abschottung im südlichen Mittelmeer. Die…
Solidarität mit dem Istanbuler Oberbürgermeister Herrn Ekrem Imamoglu!
Pressemitteilung des Alevitischen Freundeskreises im Europäischen Parlament Als Mitglieder des Alevitischen Freundeskreises im Europäischen Parlament solidarisieren wir uns mit dem Istanbul’er Oberbürgermeister Herrn Ekrem Imamoglu! Im Rahmen des „Nationalen Feiertags…
AVRUPA PARLAMENTOSU MİLLETVEKİLİ ÖZLEM DEMİREL: “İKTİDAR GÜCÜNÜ KAYBETTİKÇE KARİZMATİK LİDERLERE SALDIRIYOR”
23 Nisan broşüründe Alevi Dedesi görseline de yer veren ve bu nedenle siyaset sahnesinde ve iktidar yanlısı basında linç edilen, hakkında yasal işlem başlatılan Ekrem İmamoğlu’na bir destek de Avrupa’dan…
Anfrage: Blockierung der Echtzeit-Positionsdarstellung für Einsatzmittel von Frontex
Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der GeschäftsordnungÖzlem DemirelNach Berichten von Nichtregierungsorganisationen sind Flugzeuge von Frontex bei Mittelmeermissionen nicht mehr über Online-Dienstleister wie Flightradar nachzuverfolgen.…