Alev Demirel
Menschenrechte
Kolumbien: Regierungsgewalt beenden!
Anlässlich der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten in Kolumbien, erklärt die Europaabgeordnete und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, Özlem Alev Demirel: Die Achtung demokratischer Grundrechte wie des Rechts…
Ertrinken von Geflüchteten im Mittelmeer: FRONTEX-Flugdienst hat Mitschuld
Zur Antwort auf Frontex zu den Echtzeit-Überwachungsflügen von Frontex über dem Mittelmeer erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE…
Bemannte Echtzeit-Überwachung im Auftrag von Frontex
Anfrage und Antwort Seit 2017 bietet Frontex im Rahmen der Frontex Aerial Surveillance Services (FASS) die bemannte Echtzeit-Überwachung aus der Luft an. Der Luftüberwachungsdienst mit Charterflugzeugen gehört zum Multipurpose Aerial…
EU-Rat muss Partei für die Menschenrechte in der Türkei ergreifen
Vor dem anstehenden EU-Gipfel fordert die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel von den Teilnehmenden eine klare Verurteilung der aktuellen Verfolgungswelle gegen Oppositionelle in der Türkei. Demirel initiierte einen offenen Brief an…
Geopolitische Interessen: EU und USA nehmen weitere Repression Erdogans gegen die politische Opposition offenbar einfach hin
Zu den Reaktionen der USA und der EU auf das angekündigte Verbotsverfahren gegen die türkische Oppositionspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) und dem bekanntgewordenen Verzicht der EU auf die angekündigten…
Zehn Jahre Krieg in Syrien – Politische Lösung und Diplomatie statt Bomben und Sanktionen!
Anlässlich der gestrigen Debatte im Europäischen Parlament zu zehn Jahren Syrienkrieg, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE…
Alman Dışişleri: Kavala ve Demirtaş serbest bırakılmalı
Alman Dışişleri, Türkiye’de insan hakları durumunun iyileşmesinde AİHM kararlarının derhal ve eksiksiz şekilde uygulanmasının ölçü olarak alınacağını vurgulayarak Kavala ve Demirtaş dosyalarına işaret etti. Avrupa Parlamentosu’nun (AP) Almanya‘dan Sol Partili…
Frontex soll nun auch bewaffnet werden, Rechtsgrundlage wird noch gesucht
„Seit ihrer Gründung vor 17 Jahren ist der Etat der europäischen Grenzschutztruppe Frontex beständig stark ausgeweitet worden. Eigentlich geht es ja nicht um Grenzschutz, die Grenzen an sich sind ja…
»Frontex schafft sich eine Art polizeiliches Spezialkommando«
„Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat juristische Probleme beim Kauf von Feuerwaffen. Der umstrittene Chef der Agentur will das Schießgerät jetzt einfach umetikettieren.“ Der SPIEGEL berichtet über eine Anfrage von Özlem Alev…
FRONTEX: Mit Schlagstöcken und lebensgefährdendem Gas gegen Migrant*innen
Zur Beschaffung von lebensgefährdenden Oleoresin-Capsicum-Sprays sowie Teleskopschlagstöcken durch die EU-Grenzpolizei FRONTEX erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Auf…