Alev Demirel
Menschenrechte
»Frontex schafft sich eine Art polizeiliches Spezialkommando«
„Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat juristische Probleme beim Kauf von Feuerwaffen. Der umstrittene Chef der Agentur will das Schießgerät jetzt einfach umetikettieren.“ Der SPIEGEL berichtet über eine Anfrage von Özlem Alev…
FRONTEX: Mit Schlagstöcken und lebensgefährdendem Gas gegen Migrant*innen
Zur Beschaffung von lebensgefährdenden Oleoresin-Capsicum-Sprays sowie Teleskopschlagstöcken durch die EU-Grenzpolizei FRONTEX erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Auf…
Pushbacks und Korruption – EU-Parlament startet Frontex-Untersuchung
Das Europaparlament hat am Dienstag eine Untersuchungskommission zur Aufklärung der Vorwürfe gegen die zuletzt stark unter Beschuss geratene europäische Grenzschutzagentur Frontex eingesetzt. (…) In einem fraktionsübergreifenden Schreiben fordern 40 EU-Abgeordnete,…
EU-Abgeordnete fordern Aufklärung über geplante FRONTEX-Bewaffnung
40 Abgeordnete des Europäischen Parlaments werfen der EU-Kommission in einem Schreiben rechtswidrige Pläne zur Bewaffnung von FRONTEX- Grenzschutzpolizist*innen und ausweichende Antworten zu diesem Themenbereich vor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen…
Kunduz-Urteil: Straffreiheit für Kriegsverbrechen – Schlag ins Gesicht der Angehörigen
Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Kunduz-Massaker kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Das heutige…
Luftüberwachung für Grenzbehörden in Libyen
In einer Antwort auf eine Anfrage von Özlem Alev Demirel bestätigt die EU- Kommission, dass Hinweise auf Seenotfälle im Mittelmeer, die von u.a. der Irini-Mission entdeckt werden, je nach Ortung…
What Magnitsky Act?
MEP Oezlem Demirel (Die Linke, GUE/NGL) speaks to Brussels Morning about the impact of the Magnitsky Act on autocratic states The interview can be read in full here.
Wer sind die „Unsichtbaren“?
In einem von Özlem Alev Demirel initiierten Schreiben an den türkischen Innenminister verlangen mehrere Europaabgeordnete Aufklärung über die Hintergründe der Entführung und Folterung des fortschrittlichen politischen Aktivisten Gökhan Güneş (Foto…
Debatte über Abschiebeverbot nach Griechenland
Nach einem Abschiebestopp für zwei Geflüchtete durch das Oberverwaltungsgericht NRW fordern Organisationen, Abschiebungen nach Griechenland generell auszusetzen Unionspolitiker haben das gerichtliche Abschiebeverbot von anerkannten Flüchtlingen nach Griechenland kritisiert. Griechenland sei…
FRONTEX liefert Luftaufnahmen aus Montenegro zur Verfolgung von Flüchtlingen
Die EU-Grenzagentur Frontex hat in ihrer Mission an den Seegrenzen mit Montenegro vor allem das Ziel verfolgt, Flüchtlinge abzuwehren. Wie dies erfolgte, geht aus einer FRONTEX-Antwort auf eine Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden im…