Alev Demirel
Menschenrechte
Geopolitische Interessen: EU und USA nehmen weitere Repression Erdogans gegen die politische Opposition offenbar einfach hin
Zu den Reaktionen der USA und der EU auf das angekündigte Verbotsverfahren gegen die türkische Oppositionspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) und dem bekanntgewordenen Verzicht der EU auf die angekündigten…
Zehn Jahre Krieg in Syrien – Politische Lösung und Diplomatie statt Bomben und Sanktionen!
Anlässlich der gestrigen Debatte im Europäischen Parlament zu zehn Jahren Syrienkrieg, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE…
Alman Dışişleri: Kavala ve Demirtaş serbest bırakılmalı
Alman Dışişleri, Türkiye’de insan hakları durumunun iyileşmesinde AİHM kararlarının derhal ve eksiksiz şekilde uygulanmasının ölçü olarak alınacağını vurgulayarak Kavala ve Demirtaş dosyalarına işaret etti. Avrupa Parlamentosu’nun (AP) Almanya‘dan Sol Partili…
Frontex soll nun auch bewaffnet werden, Rechtsgrundlage wird noch gesucht
„Seit ihrer Gründung vor 17 Jahren ist der Etat der europäischen Grenzschutztruppe Frontex beständig stark ausgeweitet worden. Eigentlich geht es ja nicht um Grenzschutz, die Grenzen an sich sind ja…
»Frontex schafft sich eine Art polizeiliches Spezialkommando«
„Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat juristische Probleme beim Kauf von Feuerwaffen. Der umstrittene Chef der Agentur will das Schießgerät jetzt einfach umetikettieren.“ Der SPIEGEL berichtet über eine Anfrage von Özlem Alev…
FRONTEX: Mit Schlagstöcken und lebensgefährdendem Gas gegen Migrant*innen
Zur Beschaffung von lebensgefährdenden Oleoresin-Capsicum-Sprays sowie Teleskopschlagstöcken durch die EU-Grenzpolizei FRONTEX erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Auf…
Pushbacks und Korruption – EU-Parlament startet Frontex-Untersuchung
Das Europaparlament hat am Dienstag eine Untersuchungskommission zur Aufklärung der Vorwürfe gegen die zuletzt stark unter Beschuss geratene europäische Grenzschutzagentur Frontex eingesetzt. (…) In einem fraktionsübergreifenden Schreiben fordern 40 EU-Abgeordnete,…
EU-Abgeordnete fordern Aufklärung über geplante FRONTEX-Bewaffnung
40 Abgeordnete des Europäischen Parlaments werfen der EU-Kommission in einem Schreiben rechtswidrige Pläne zur Bewaffnung von FRONTEX- Grenzschutzpolizist*innen und ausweichende Antworten zu diesem Themenbereich vor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen…
Kunduz-Urteil: Straffreiheit für Kriegsverbrechen – Schlag ins Gesicht der Angehörigen
Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Kunduz-Massaker kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Das heutige…
Luftüberwachung für Grenzbehörden in Libyen
In einer Antwort auf eine Anfrage von Özlem Alev Demirel bestätigt die EU- Kommission, dass Hinweise auf Seenotfälle im Mittelmeer, die von u.a. der Irini-Mission entdeckt werden, je nach Ortung…