Özlem Alev Demirel

Mitglied im Europäischen Parlament

Aktuelles

Friedenspolitik

EU-Darlehen für die Ukraine sind abzulehnen: Kriegsverlängerung auf Kosten der Bevölkerung

Das heute beschlossene 90-Milliarden-Euro-Paket wird als Unterstützung für die Ukraine dargestellt. Doch tatsächlich handelt es sich überwiegend um ein europäisches Aufrüstungsprogramm. 60 Milliarden Euro, also zwei Drittel der Mittel, sind für militärische Unterstützung und Waffenkäufe, vorranging aus der EU vorgesehen und lediglich 30 Milliarden für makrofinanzielle Hilfen.
Das ist keine zivile Aufbauhilfe, sondern eine massive Militarisierung auf Kredit.

Europapolitik

Gezielte Demontage des Asylrechts in der EU

Was hier als Reform verkauft wird, ist die gezielte Demontage des Asylrechts in der Europäischen Union. Die EU verabschiedet sich endgültig von individueller Prüfung und wirksamem Rechtsschutz und damit von einem zentralen Grundrecht.

Friedenspolitik / Menschenrechte

Abschiebungen stoppen

Menschen die nach Europa fliehen, werden wie Verbrecher behandelt. Niemand spricht darüber, dass diese Menschen auch vor europäischen Waffen fliehen. Die linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel spricht über die Fluchtursachen. Und wehrt sich zum...