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Brüssel, 13.02.2026 Zur Eröffnungsrede von Kanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament: „Die Rede von Friedrich Merz zielte vor allem...
Das heute beschlossene 90-Milliarden-Euro-Paket wird als Unterstützung für die Ukraine dargestellt. Doch tatsächlich handelt es sich überwiegend um ein europäisches Aufrüstungsprogramm. 60 Milliarden Euro, also zwei Drittel der Mittel, sind für militärische Unterstützung und Waffenkäufe, vorranging aus der EU vorgesehen und lediglich 30 Milliarden für makrofinanzielle Hilfen.
Das ist keine zivile Aufbauhilfe, sondern eine massive Militarisierung auf Kredit.
Straßburg, 10.02.2026 Zur heutigen Abstimmung zur Verschärfung des Asylrechts kommentiert Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament: „Mit den heutigen Abstimmungen im EU-Parlament zu „sicheren“ Herkunfts- und Drittstaaten...
Was hier als Reform verkauft wird, ist die gezielte Demontage des Asylrechts in der Europäischen Union. Die EU verabschiedet sich endgültig von individueller Prüfung und wirksamem Rechtsschutz und damit von einem zentralen Grundrecht.
NATO Chef Rutte verteidigte das US-Vorgehen in Syren, Gaza und Grönland. Die linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel konfrontiert den NATO Chef mit seiner Unterwürfigkeit gegenüber den Verbrechen des US-Präsidenten.
Friedenspolitik / Menschenrechte
von Hannes Draeger · Published 30. Januar 2026 · Last modified 4. Februar 2026
Menschen die nach Europa fliehen, werden wie Verbrecher behandelt. Niemand spricht darüber, dass diese Menschen auch vor europäischen Waffen fliehen. Die linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel spricht über die Fluchtursachen. Und wehrt sich zum...
Civaka Azad veröffentlicht einen gemeinsamen Aufruf für Frieden, Gerechtigkeit und demokratische Selbstverwaltung in Syrien. Özlem Alev Demirel zählt zu den Unterzeichner:innen.
Im Europa-Parlament fand eine Konferenz betreffend den Angriffen auf Kobane und Rojava statt. FreeJournoNews berichtet.
Die taz berichtet über die Ablehnung der Linksfraktion bei der Abstimmung im Europa-Parlament zum Freihandelsabkommen Mercosur.
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
5. Dez. 2024
