Özlem Alev Demirel

Mitglied im Europäischen Parlament

Pressemitteilungen

Europapolitik / Friedenspolitik

Nein zu EDIRPA: Friedensbemühungen statt Rüstungsproduktion anheizen

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Plenar-Abstimmung über das ‚Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung‘ (EDIRPA): „Allein, dass es eine Generaldirektion ‚Verteidigungsindustrie...

Europapolitik / Friedenspolitik

Rüstungsausgaben: Axt an den Sozialstaat

Zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für das Militär auszugeben, wird nur durch massive Kürzungen der Sozialausgaben möglich sein. Aktuell unterschreiten 19 von 31 NATO-Mitgliedern diese Grenze. Sie zu erreichen, würde Mehrausgaben von insgesamt rund 350 Milliarden Euro erfordern.

Friedenspolitik

Fünfte Aufrüstungswelle

Die PESCO liefert den Rahmen für immer mehr länderübergreifende europäische Rüstungsprojekte. Inzwischen steht die fünfte Projektwelle an, mit der die Gesamtzahl auf knapp 70 ansteigt. Darunter befinden sich heute schon so Hochkaräter wie die Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne. Nun sind elf weitere Vorhaben geplant.