Friedenspolitik

Die Greenpeace-Studie zeigt einmal mehr: Die NATO ist sowohl mit als auch ohne die USA Russland militärisch überlegen. Das entzieht dem wichtigsten Argument der europäischen Aufrüstung jegliche Grundlage.

Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI über Militärausgaben auf Rekordhöhe erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament: „Diese unfassbare Aufrüstung muss endlich gestoppt werden. Die...

Die jüngsten Äußerungen von Donald Trump zur möglichen ‚Übernahme‘ Kubas stehen für eine weitere Eskalation der US-Außenpolitik. Nach der Intervention in Venezuela richtet sich der Druck nun verstärkt gegen Kuba.Die Europäische Union sollte angesichts dieser Lage humanitäre Unterstützung leisten und zugleich eine klare Position gegenüber weiteren Eskalationen der US-Politik einnehmen.

Dass es den USA und Israel dabei nicht um die Menschen im Iran geht, liegt auf der Hand. Sie erklärten bereits, dass es sich um einen langen Krieg mit dem Ziel eines Regimewechsels handeln werde. Doch mit Bomben und Krieg bringt man keine Demokratie, sondern Leid, Tod und Zerstörung.