Friedenspolitik

Ukraine-Krieg: Verhandlungen jetzt!

Zu Berichten über eventuelle Verhandlungen im Ukraine-Krieg erklärt die Europaabgeordnete und außenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, Özlem Alev Demirel:   Angesichts der scheinbaren Geheimverhandlungen zwischen den USA und Russland wäre spätestens jetzt der...

PESCO: Miese Bilanz nach fünf Jahren

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum anstehenden fünfjährigen „Jubiläum“ der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO): „Als ‚schlafende Schönheit‘ des Lissabon-Vertrages wurde die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) bei...

EUTM Ukraine: Die EU am Rande der Kriegspartei

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bringt eine weitere „Unterstützungsmaßnahme“ ins Spiel: eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine) ins Spiel. Damit bewegt sich die EU am Rande einer Kriegspartei. Was die EU und ihre Mitgliedsstaaten hier betreiben ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer – Die immense Eskalationsgefahr, die derlei Maßnahmen innewohnt ist hochgradig fahrlässig.