Friedenspolitik

PESCO: Miese Bilanz nach fünf Jahren

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum anstehenden fünfjährigen „Jubiläum“ der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO): „Als ‚schlafende Schönheit‘ des Lissabon-Vertrages wurde die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) bei...

EUTM Ukraine: Die EU am Rande der Kriegspartei

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bringt eine weitere „Unterstützungsmaßnahme“ ins Spiel: eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine) ins Spiel. Damit bewegt sich die EU am Rande einer Kriegspartei. Was die EU und ihre Mitgliedsstaaten hier betreiben ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer – Die immense Eskalationsgefahr, die derlei Maßnahmen innewohnt ist hochgradig fahrlässig.