Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Menschenrechte

What Magnitsky Act?

MEP Oezlem Demirel (Die Linke, GUE/NGL) speaks to Brussels Morning about the impact of the Magnitsky Act on autocratic states The interview can be read in full here.

Wer sind die „Unsichtbaren“?

In einem von Özlem Alev Demirel initiierten Schreiben an den türkischen Innenminister verlangen mehrere Europaabgeordnete Aufklärung über die Hintergründe der Entführung und Folterung des fortschrittlichen politischen Aktivisten Gökhan Güneş (Foto…

Debatte über Abschiebeverbot nach Griechenland

Nach einem Abschiebestopp für zwei Geflüchtete durch das Oberverwaltungsgericht NRW fordern Organisationen, Abschiebungen nach Griechenland generell auszusetzen Unionspolitiker haben das gerichtliche Abschiebeverbot von anerkannten Flüchtlingen nach Griechenland kritisiert. Griechenland sei…

FRONTEX liefert Luftaufnahmen aus Montenegro zur Verfolgung von Flüchtlingen

Die EU-Grenzagentur Frontex hat in ihrer Mission an den Seegrenzen mit Montenegro vor allem das Ziel verfolgt, Flüchtlinge abzuwehren. Wie dies erfolgte, geht aus einer FRONTEX-Antwort auf eine Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden im…

Türkei: Waffenexporte verbieten!

Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen in Brüssel soll heute und morgen auch über mögliche Sanktionen gegen die Türkei beraten werden. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende…

Anklage gegen türkische LGBTI-Aktivist*innen fallen lassen: CSDs sind notwendig, nicht strafbar!

Zum morgigen Prozess gegen 18 Studierende und einen Lehrenden der Middle East Technical University (METU) in Ankara erklären die stellvertretende Vorsitzende der Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen zur Türkei,…

Türkei: Schluss mit dem Schmusekurs – keine Deals mit Erdoğan

Anlässlich der heutigen ersten Aussprache im Auswärtigen Ausschuss (AFET) zum Jahresbericht des Europaparlaments zur Lage in der Türkei und zum Stand der EWU-Türkei Beziehungen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der…

Julian Assange: Fall muss kritische Erwähnung im EU-Grundrechte-Bericht finden

Das Europäische Parlament stimmt heute über den Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union ab. Konservative, sozialdemokratische und liberale Abgeordnete verhinderten im Vorfeld eine kritische Erwähnung der Verfolgung…

EU accused of abandoning migrants to the sea with shift to drone surveillance

The EU has been accused of condemning migrants to death by critics of its recent €100m (£90m) deals for drone surveillance over the Mediterranean Sea. Campaigners and MEPs have accused…

EU military mission aids pull-backs to Libya, with no avenues for legal accountability

n EU military operation is assisting the Libyan Coast Guard in ‘pull-backs’ of people trying to cross the Mediterranean, by providing information on the location of boats in distress. Despite…