Straße von Hormus: Kriegsschiffe deeskalieren nicht, sie verschärfen den Konflikt

Zur gestrigen Ankündigung acht europäischer Staaten, eine ‚Europäische Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) zu unterstützen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):

Die Lage am Persischen Golf ist heikel genug. Die gestrige Erklärung acht europäischer Staaten, im Rahmen einer ‚Europäischen Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) die Entsendung von Kriegsschiffen in die Region zu befürworten, verschärft die Situation. Vier der Länder, darunter auch Deutschland, erklärten ihre politische Unterstützung. Vor allem Frankreich, aber auch Dänemark, Griechenland und die Niederlande sind darüber hinaus dazu bereit, Kriegsschiffe zu entsenden. Zwei Fregatten sollen im Rahmen der EMASOH ab Februar dauerhaft am Persischen Golf präsent sein.

Dass die Mission mit einem nicht-exekutiven Mandat ausgestattet ist, also über keine Befugnis zur Gewaltanwendung verfügt, ist noch lange nicht ‚deeskalierend‘. Es bleibt ja bei einer militärischen Machtdemonstration. Statt reflexhaft militärische ‚Lösungen‘ zu suchen, muss endlich der Diplomatie Vorfahrt eingeräumt werden.

Konkret müssen die USA durch Druck aus der Europäischen Union endlich von ihren nicht enden wollenden Versuchen abgebracht werden, den Iran-Konflikt endgültig zur Eskalation zu bringen. Und es muss endlich ernsthafte und faire Bemühungen geben, das Atomabkommen zu retten, welches ebenfalls durch das unverantwortliche Agieren der USA schwer angeschlagen ist.Die europäischen Staaten haben die Wahl zwischen Diplomatie oder Eskalation – die gestrige Entscheidung deutet darauf hin, dass im Windschatten der Konflikte zwischen dem Iran und den USA die europäische Militärpräsenz in der Region erheblich ausgebaut werden soll. Das ist ein fataler Irrweg, der nicht diplomatischer, sondern militärischer Logik folgt.