Anfrage: Frontex-Missionen in Griechenland
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der Geschäftsordnung
Özlem Demirel am 17.03.2020
Nach einem Beschluss des Direktors Fabrice Leggeri hat die EU-Grenzagentur im März 2020 ein Soforteinsatzteam für Grenzschutzzwecke mit „technischen Einsatzmitteln“ in die Ägäis entsandt. Ein weiterer Einsatz erfolgt zur Verstärkung von polizeilichen und militärischen Einheiten an der Landgrenze zur Türkei.
1. Welche Soforteinsätze, Gemeinsame Operationen, „Flexible Operational Activities“ oder andere Missionen führt Frontex derzeit an griechisch-türkischen, griechisch-albanischen oder griechisch-nordmazedonischen Grenzen durch und in welchen Orten oder Gemarkungen erfolgen diese genau?
2. Welche Regierungen von EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich derzeit in welcher Personalstärke und mitgeführter Ausrüstung an welchen dieser Frontex-Missionen beiderseits der griechischen Grenzen und inwiefern ist in diesen Zahlen auch die Besatzung von Schiffen und Flugzeugen bzw. Hubschraubern enthalten?
3. In welchen der Missionen arbeiten die von Frontex koordinierten Grenzpolizisten der Mitgliedstaaten mit griechischem Militär zusammen, wie es auf Pressefotos beispielsweise für den Start des Soforteinsatzes vom 13. März 2020 am Grenzfluss Evros erkennbar ist?
