Anfrage: Blockierung der Echtzeit-Positionsdarstellung für Einsatzmittel von Frontex

16. April 2020

Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der Geschäftsordnung
Özlem Demirel

Nach Berichten von Nichtregierungsorganisationen sind Flugzeuge von Frontex bei Mittelmeermissionen nicht mehr über Online-Dienstleister wie Flightradar nachzuverfolgen. Die Piloten haben den AIS-Transponder vermutlich nicht abgeschaltet, sondern bei den Firmen eine
Blockierung der Echtzeit-Positionsdarstellung beantragt. Genauso verfährt die deutsche Bundespolizei, deren Flugdienst im März 2016 bei Flightradar eine Blockierung für alle Polizeihubschrauber beantragte. Die Bundespolizei beteiligt sich auch an Frontex-Missionen.

  1. Welche Rufzeichen tragen die Einsatzmittel (See und Luft), mit denen sich EU‑Mitgliedstaaten derzeit an Frontex-Missionen im Mittelmeer beteiligen, und welche eigenen Flugzeuge setzt Frontex (etwa im Rahmen der „Frontex Aerial Surveillance Services“) dort ein?
  2. Für welche Einsatzmittel mit welchen Rufzeichen hat Frontex eine Blockierung der Echtzeit-Positionsdarstellung beantragt, und inwiefern gilt dies auch für die privat gecharterten Flugzeuge
    im Überwachungsdienst FASS, deren Rufzeichen Frontex bei Vertragsschluss vermutlich noch nicht bekannt sind?
  3. Bei welchen Online-Dienstleistern erfolgte der Antrag auf Blockierung der Echtzeit-Positionsdarstellung, und welche Anbieter sind diesem Antrag nachgekommen?

Antwort Frontex