Rheinmetall verdient mit dem Leid der Menschen

18. Mai 2020

Die Düsseldorfer Europaabgeordnete, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), kritisiert die für Dienstag geplante Rheinmetall-Hauptversammlung und verweist auf zahlreiche Kriege und Konflikte, in denen Rheinmetall-Waffen und Munition zum Einsatz kommen. Demirel ist Vizepräsidentin im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament und erklärt:

Für Rheinmetall scheint zu gelten: je blutiger das Geschäft, desto höher die Profite. So kommt es nicht von ungefähr, dass die deutsche Rüstungsschmiede von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International kritisiert wird. Über zahlreiche Tochtergesellschaften und Jointventures kommen Waffen, Munition und Kriegsgerät von Rheinmetall in zahlreichen Konflikten und Kriegen weltweit zum Einsatz. Es ist bekannt, dass Rheinmetall Bomben für das Regime in Saudi-Arabien lieferte, die im Jemenkrieg eingesetzt werden. Über ihre südafrikanische Tochtergesellschaft „Rheinmetall Denel Südafrika“ liefert Rheinmetall Munition und Sprengstoff an die Erdogan-Administration. Dass sich das Management nun hinstellt und ihre Bilanzen feiert, ist an Zynismus nicht zu überbieten.

Ich unterstütze die Proteste, die es morgen gegen die Hauptversammlung vor der Düsseldorfer Firmenzentrale geben wird. Denn Rheinmetall verdient mit dem Leid der Menschen. Trotz Corona-Pandemie geht die Rüstungsproduktion unvermindert weiter. Exporte von Waffen, Rüstung und Waffenteilen in Krisen- und Kriegsgebiete müssen sofort ausgesetzt werden. Hier muss die Bundesregierung handeln.

Auch auf Europäischer Ebene setzt sich die Rüstungslobby verstärkt durch, weil Mittel für die Forschung und Beschaffung von Kriegsgerät bereitgestellt werden. Diese Mittel fehlen für Friedensforschung und Initiativen für nachhaltige Abrüstung. Der Gemeinsame Standpunkt der Europäischen Union, keine Waffen in Kriegsgebiete zu exportieren, wird tagtäglich ignoriert. Wir brauchen endlich auf Europäischer Ebene wirksame Exportkontrollmechanismen, die verhindern, dass europäische Waffen und Kriegsgerät weiter in zahlreichen Konflikten und Kriegen zum Einsatz kommen.