EU-Eingreiftruppe: Falsche Lehren aus Afghanistan

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich der Bekanntgabe einer unter anderem von Deutschland gestarteten Initiative zur Aufstellung einer EU-Eingreiftruppe:

„Nicht zuletzt der Militäreinsatz in Afghanistan sollte eigentlich vor Augen geführt haben, dass solche Interventionen ein Teil des Problems heutiger Konflikte und nicht ihre Lösung sind. Dennoch forderte zum Beispiel der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell als eine ‚Lehre‘ aus dem Afghanistan-Krieg eine größere militärische Eigenständigkeit, sprich ‚Strategische Autonomie‘, der EU und die Aufstellung einer EU-Eingreiftruppe mit einem Umfang von 5.000 Soldat*innen.“

„Nun hat also Deutschland zusammen mit den Niederlanden, Portugal, Finnland und Slowenien die Initiative zur Aufstellung einer solchen Truppe ergriffen. Weiter scheint stur die Auffassung vertreten zu werden, es gäbe militärische ‚Lösungen‘ für Konflikte, obwohl die Realität diese Behauptung ein ums andere Mal widerlegt hat. Mit der Eingreiftruppe wird dieser Irrweg fortgesetzt, anstatt dass sich die Europäische Union endlich auf ihre zivilen Wurzeln besinnt.“