EU-Rüstungsausgaben: Rekord trotz Corona-Krise

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den gerade veröffentlichten Zahlen über die EU-Rüstungsausgaben:

„An einer Branche scheint die Corona-Krise nahezu spurlos vorbeizugehen: dem Rüstungssektor. Mehr noch, während überall die Auswirkungen der Pandemie greifbar sind, stiegen die Rüstungsausgaben der EU-Staaten im Katastrophenjahr 2020 noch einmal deutlich auf ein neues Rekordhoch.“

„Wie aus den gestern veröffentlichten Zahlen der Europäischen Verteidigungsagentur hervorgeht, beliefen sich die Militärausgaben der EU-Mitgliedsstaaten im Jahr 2020 zusammen auf satte 198 Milliarden Euro!“

„Ungeachtet der Corona-Krise kletterten die Rüstungsausgaben gegenüber dem vorherigen Rekordwert von 186 Milliarden Euro noch einmal um fünf Prozent nach oben. In den Chefetagen der Rüstungsindustrie dürften die Sektkorken knallen: Seit 2014, damals 159 Milliarden Euro, stiegen die EU-Rüstungsausgaben damit um fast 25 Prozent an. Noch ausgeprägter fällt der Anstieg bei den Rüstungsinvestitionen aus, also dem Bereich, der direkt in den Ankauf von Kriegsgerät fließt. Dort kletterten sie von 26 Milliarden Euro im Jahr 2014 deutlich auf 44 Milliarden Euro in 2020.“

„Dabei handelt es sich um Geld, das wir für die Bewältigung der vor uns stehenden Aufgaben dringend benötigen und für die dadurch keinerlei Beitrag geleistet wird: Der Armuts- und Hungerkrise, der Klimakrise und der Gesundheitskrise.“