Frankreich geht, EU bleibt?

Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur französischen Ankündigung, seine Truppen aus Mali abzuziehen:

„Heute kündigte Frankreich an, seine Truppen aus Mali abzuziehen. Ein richtiger und längst überfälliger Schritt, der nur einmal mehr untermauert, dass Konflikte mit militärischen Mitteln nicht zu lösen sind. Allerdings scheinen die UN-Mission MINUSMA mit ihren etwa 15.000 Soldat:innen sowie die Europäische Operation EUTM Mali mit rund 1000 Soldat:innen, 300 davon aus Deutschland, bis auf weiteres fortgesetzt zu werden. Auch von einer Beendigung der zweiten EU-Mission im Land, EUCAP-Mali, bei der Polizei und Gendarmerie ausgebildet werden, ist bislang noch keine Rede.“

„Es ist höchste Zeit, auch dieses Engagement zu überdenken; Stimmen in diese Richtung gab es in jüngster Zeit ja genug. Bereits im Sommer letztes Jahr urteilte die ‚Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BASK)‘, der Westen sei mit seiner Ertüchtigungsstrategie, die primär auf die Ausbildung und Aufrüstung lokaler Akteure setzt, ‚krachend gescheitert‘. Die Ereignisse in Mali bestätigen diese Einschätzung nachdrücklich und sollten Anlass geben, die westliche Politik grundlegend zu überdenken. Die Schlussfolgerung kann nur der sofortige Abzug sämtlicher Truppen aus der Region sein.“