Irrweg zur Aufrüstung Europas

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum  „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“:

Jetzt ist die Katze also aus dem Sack: Mit einem 800 Mrd. Euro schweren Rüstungspaket soll die Europäische Union machtpolitisch in Stellung gebracht werden.

Mit Krediten in Höhe von 150 Milliarden Euro sollen Rüstungsgüter beschafft werden können, hinzu sollen weitere Mittel aus dem EU-Haushalt der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie von Privatinvestoren kommen. Außerdem ist eine Lockerung der EU-Schuldenregeln für Militärausgaben sowie Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben vorgesehen.

Jahrzehntelang wurden die EU-Staaten in das Schuldenkorsett gezwängt, nun, wo es darum geht, der Rüstungsindustrie den roten Teppich auszulegen, öffnen sich alle Schleusen.

Von der Leyens wahnwitziger Aufrüstungsplan wird die Welt keinen Deut sicherer machen – im Gegenteil!

Eine hochmilitarisierte Europäische Union wird nur weiter Öl ins Feuer vieler Konflikte gießen, während die Zeche für diesen Aufrüstungsplan die breite Bevölkerung bezahlen muss.

Statt Aufrüstung und einer Verlängerung des Krieges in der Ukraine, brauchen wir und vor allem die Menschen in der Ukraine diplomatische Maßnahmen zur Beendigung des Krieges. Die bisherige Strategie der EU ist gescheitert. Was Ursula von der Leyen erneut vorlegt, ist kein Plan, sondern ein Irrweg zur Aufrüstung Europas!