Booklet: Die Rüstungsausgaben der EU
In dieser kleinen Broschüre hat Özlem Alev Demirel zusammenfassen lassen, auf welchen Wegen und mit welchen Projekten die Europäische Union die Militarisierung vorantreibt und welche Mittel dafür zur Verfügung stehen. Die Broschüre ist Ende November 2019 in einer Auflage von 15.000 Exemplaren erschienen.

Studie: PESCO – das Herz der Europäischen Aufrüstung

Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied im Europäischen Parlament, hat eine Broschüre herausgegeben, welche sich mit der zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union befasst. Im Mittelpunkt der von Jürgen Wagner erstellten Studie steht PESCO – ein Kernprojekt europäischer Aufrüstungspolitik. Mittlerweile liegt die Studie auch in einer englischen Übersetzung vor. Zudem gibt es eine Zusammenfassung des Inhalts in türkischer Sprache.

„PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“. PESCO steht für die „Ständig Strukturierte Zusammenarbeit“ eines Großteils der EU-Staaten. In der Broschüre beleuchtet Wagner die Mechanismen und Strukturen von PESCO. Die Kritik an den militaristischen Strukturen der EU wird so konkreter und greifbarer.

Die Studie soll Argumente gegen die zunehmende Militarisierung der EU liefern und einen Beitrag dazu leisten, auch lokal über die Zusammenhänge aufzuklären. Die Broschüre ist online abrufbar und kann zudem bestellt werden unter bestellungen@oezlem-demirel.de. Bei Bestellungen bitte jeweils angeben, ob die deutsche oder die englische Fassung der Studie oder die türkische Zusammenfassung gewünscht wird.


Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal

Ein Rechtsgutachten (November 2018) des renommierten Rechtswissenschaftlers Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano (Universität Bremen) im Auftrag der GUE/NGL-Fraktion zeigt die Unrechtmäßigkeit des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) auf, unter anderem aufgrund von Artikel 41 (2) VEU. Die Einrichtung des EVF verstößt somit gegen den Vertrag der Europäischen Union.  Das Gutachten kann hier in Deutsch und hier in Englisch heruntergeladen werden.