Linke kürt Spitzenkandidaten für Europa: Mit No Names auf nach Brüssel

Mit Martin Schirdewan und Özlem Demirel schickt die Linke zwei eher Unbekannte als Spitzenkandidaten in die Europawahl. Aber: Reden können sie.

BONN taz | Am Samstag um 17.20 Uhr reckt Diether Dehm die linke Faust in die Höhe. Der Europaparteitag der Linkspartei hat gerade mit 171:151 Stimmen beschlossen, den friedenspolitischen Teil des Wahlprogramms an den Anfang zu stellen, gleich nach der Präambel. Einen ganzen Tag hat die Linke über ihr Programm abgestimmt, über die großen Fragen wie mehr oder weniger Europa und darüber, ob es „Menschen vor Profite“ oder „Menschen statt Profite“ heißen muss. Der Bundesvorstand hat hinter den Kulissen daran gearbeitet, dass sich alle Seiten im Programm wieder finden könnten. Die Linke ist auch eine Papierpartei.

Aber so emphatisch manche tagsüber auch die Republik Europa gefordert haben – nach Brüssel wollen nicht viele, jedenfalls nicht die prominenten Köpfe der Partei. Die SPD schickt Justizministerin Katarina Barley nach Brüssel, die Union präsentiert Manfred Weber als Spitzenkandidaten, die Grünen die profilierten Europapolitiker Ska Keller und Sven Giegold, die FDP Generalsekretärin Nicola Beer.

Der Bundesvorstand der Linken hatte schon vor Monaten Martin Schirdewan und Özlem Demirel als Spitzenkandidaten vorgeschlagen. Zwei, die bisher eher Eingeweihten bekannt sind. Schirdewan, 43, ist Enkel des in der DDR unter Walter Ulbricht in Ungnade gefallenen SED-Politikers Karl Schirdewan. Er kam erst 2017 als Nachrücker ins Europaparlament. Schirdewan ist, immerhin, ein rhetorischer Gewinn gegenüber der letztmaligen Europa-Spitzenkandidatin Gabi Zimmer, die für ihre „fulminanten, langweiligen Reden“ (Jens König in der taz 2001) berüchtigt war.

In seiner Bonner Rede drückte er alle Tasten, die man auf einem Linken-Parteitag drücken muss – sprach vom Hambacher Forst, toten Flüchtlingen im Mittelmeer, TTIP und der Arbeitslosigkeit im Süden Europas. „Einen Politikwechsel für eine solidarische, friedliche und demokratische Europäische Union gibt es nur mit uns“, sagte er.

Der Bundesvorstand hat säuberlich quotiert: Schirdewan ist in der DDR geboren, männlich und gehört zum Reformerlager. Seine Co-Spitzenkandidatin Özlem Demirel, 33, kommt aus dem Westen, weiblich und gehört zum linken Parteiflügel. Sie kam 1989 als Tochter einer Flüchtlingsfamilie nach Deutschland. 2017 war sie Spitzenkandidatin der NRW-Linken, die knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.

In ihrer Vorstellungsrede bezog sie sich zunächst auf ein Interview, das sie kürzlich der taz gegeben hatte: „Frau Demirel, sind Sie für oder gegen Europa, bekennen Sie sich zur EU? Das sind ernsthaft Fragen, die mir gestellt werden“, sagte sie. „Mir – während zum Beispiel ein Herr Schäuble oder eine Frau Merkel, die Griechenland erpresst haben, als überzeugte Europäer gefeiert werden.“ Nach dem Parteitag solle die Linke „die Ärmel hochkrempeln“ und ein „Bollwerk gegen rechte Hetze sein“.

Schirdewan erhielt bei der Wahl auf dem Parteitag 83,8 Prozent der Delegiertenstimmen, Demirel 84,4 Prozent. Ein leicht verwirrter Bewerber, der spontan gegen Schirdewan für Platz 1 antrat, wurde immerhin von 9,9 Prozent der Delegierten gewählt – ein Zeichen des Protests. Traditionell fällt es der Linken bei Europawahlen schwer, ihre gesamte Klientel zu mobilisieren. 2014 erhielt sie 7,4 Prozent der Stimmen. Ob es reicht, Liebeserklärungen an Europaabzugeben, wie Parteichefin Katja Kipping, aber weithin Unbekannte an die Spitze der Liste zu stellen, wird sich im Mai zeigen.