Grenzvorposten Tunesien

EU-Kommission bestätigt Aufbau eines Meeresüberwachungssystems in nordafrikanischem Land

Die Coronakrise nutzend baut die EU ihr Grenzregime im Mittelmeerraum weiter aus. Vor allem Italien und Malta höhlen derzeit das internationale See- und Flüchtlingsrecht aus und experimentieren mit schwimmenden »Hotspots« und offenbar illegalen neuen »Pushback«-Methoden, um vor dem Krieg in Libyen flüchtende Menschen von EU-Boden fernzuhalten. Zentraler Pfeiler der Grenzabschottungspolitik bleibt aber die Kooperation mit Staaten in Nordafrika, die systematisch hochgerüstet werden.

Der Artikel von Sofian Philip Naceur befasst sich auch mit den Ergebnissen einer Anfrage von Özlem Alev Demirel zu dem Thema und kann hier in der jungen welt nachgelesen werden.