Aufklärungsflugzeuge von EU-Grenzschutzagentur: Aus der Seenot zurück nach Libyen

Frontex schickt seine Flieger dorthin, wo Geflüchtete Schiffbruch erleiden – informiert aber statt Seenotretter fast nur die libysche Küstenwache.

BERLIN taz | Die EU-Grenzschutzagentur Frontex macht ihre Aufklärungsflugzeuge im Einsatz vor Libyen unsichtbar: Die automatische Weitergabe von Positionsdaten wird unterdrückt, die Flugzeuge sind auf Tracking-Portalen wie „Flightradar“ dann nicht zu verfolgen. Das antwortete die EU-Kommssion auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Özlem Demirel. Die „Einsatzmittel sichtbar zu machen, könnte, insbesondere wenn sie mit anderen Informationen kombiniert werden, sensible operative Informationen preisgeben und damit die operativen Ziele untergraben“, heißt es in der Antwort der Kommission.

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