Gegen Orbans Politik und seine deutschen Verbündeten!

Rede von Özlem Demirel im EU-Parlament:
Frau Präsidentin! Auch ich war in Budapest mit 200 000 mutigen Menschen, die sich nicht einschüchtern ließen durch Orbán, sondern für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung demonstriert haben. Ich sage es klar: Wer sich gestört fühlt von den Farben des Regenbogens, fühlt sich gestört von der Demokratie, und das gilt offensichtlich für Viktor Orbán. Aber befremdlich ist auch, dass die deutsche Bundestagspräsidentin sich weigert, die Regenbogenfahne bei der Pride in Berlin zu hissen. Kritisieren muss man auch Frau von der Leyen, die lange Zeit sich wegduckte, statt sich gegen Orbáns Ankündigungen zu positionieren. Herr Orbán führt nicht nur einen Kulturkampf, um von seinen sozial ungerechten Politiken abzulenken, sondern er ist auch klar und deutlich ein Gegner der Rechtsstaatlichkeit, und das sehen wir im Fall der deutschen Staatsbürgerin Maja T. Maja T. sitzt in Isolationshaft, und Maja T. ist in Hungerstreik, weil sie unhaltbare, menschenunwürdige Bedingungen vorfindet. Sie ist jetzt im Krankenhaus, und die Kommission und Bundesregierung müssen etwas dafür tun, sie zurückzuholen. Holt Maja nach Hause!