Mitglied im Europäischen Parlament
von Hannes Draeger · Published 4. März 2026
Im Dezember letzten Jahres wurde im Bundestag der neue Wehrdienst beschlossen, künftig bekommen alle 18 Jährigen Jungen einen verpflichtenden Fragebogen, die verpflichtende Musterung soll danach einsetzen, eine Verpflichtung der jungen Menschen zum Wehrdienst, hält...
Dass es den USA und Israel dabei nicht um die Menschen im Iran geht, liegt auf der Hand. Sie erklärten bereits, dass es sich um einen langen Krieg mit dem Ziel eines Regimewechsels handeln werde. Doch mit Bomben und Krieg bringt man keine Demokratie, sondern Leid, Tod und Zerstörung.
Brüssel, 13.02.2026 Zur Eröffnungsrede von Kanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament: „Die Rede von Friedrich Merz zielte vor allem...
Das heute beschlossene 90-Milliarden-Euro-Paket wird als Unterstützung für die Ukraine dargestellt. Doch tatsächlich handelt es sich überwiegend um ein europäisches Aufrüstungsprogramm. 60 Milliarden Euro, also zwei Drittel der Mittel, sind für militärische Unterstützung und Waffenkäufe, vorranging aus der EU vorgesehen und lediglich 30 Milliarden für makrofinanzielle Hilfen.
Das ist keine zivile Aufbauhilfe, sondern eine massive Militarisierung auf Kredit.
Was hier als Reform verkauft wird, ist die gezielte Demontage des Asylrechts in der Europäischen Union. Die EU verabschiedet sich endgültig von individueller Prüfung und wirksamem Rechtsschutz und damit von einem zentralen Grundrecht.
NATO Chef Rutte verteidigte das US-Vorgehen in Syren, Gaza und Grönland. Die linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel konfrontiert den NATO Chef mit seiner Unterwürfigkeit gegenüber den Verbrechen des US-Präsidenten.
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
5. Dez. 2024
