Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Friedenspolitik

„Verteidigungsfonds“: Heute knallen Sektkorken bei der Rüstungslobby, morgen Waffen in aller Welt

Zur heutigen finalen Abstimmung des EU-Parlaments zur Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) erklären Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE),…

Gefährliches Säbelrasseln in der Ukraine

Anlässlich der erneuten Zuspitzung um und in der Ukraine erklärt die Europaabgeordnete und außenpolitischen Sprecherin der Linken im Europaparlament, Özlem Alev Demirel: Das aktuelle Säbelrasseln zwischen der ukrainischen Regierung, Russland,…

Verdeckte Kriegskasse

Die EU-»Friedensfazilität« als Anreizsystem für Militäreinsätze und Waffenlieferungen In der Tageszeitung „junge welt“ beschreiben Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner die Regelungen für eine »Europäische Friedensfazilität« (EFF) und deren Funktion. Der…

Friedensfazilität: Europäische Union wird zur Waffenhändlerin

Zum heutigen Beschluss der europäischen Außenminister*innen, eine Europäische Friedensfazilität (EFF) ins Leben zu rufen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel…

NDICI: intransparent und inakzeptabel! Migrationsabwehr und militärische Zusammenarbeit sind keine Entwicklungshilfe!

Zu der heutigen Abstimmung im Auswärtige Ausschuss des EU-Parlaments über die Einführung des neuen NDICI-Instruments (Instruments für Nachbarschaftspolitik, Entwicklung und internationale Zusammenarbeit – Globales Europa), erklärt die Schattenberichterstatterin der Fraktion…

Rüstungsexporte: SIRPI-Zahlen zeigen Scheitern der EU-Exportrichtlinien

Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes (SIPRI) zu den weltweiten Rüstungsexporten erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev…

Zehn Jahre Krieg in Syrien – Politische Lösung und Diplomatie statt Bomben und Sanktionen!

Anlässlich der gestrigen Debatte im Europäischen Parlament zu zehn Jahren Syrienkrieg, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE…

Klärungsbedarf: Was geschieht mit beschlagnahmten Waffen?

Anlässlich des Vorschlages die möglichen Einnahmen aus der Verwertung beschlagnahmter Waffen aus EU-Einsätzen der Peace Facility zuzuführen, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des…

EU-Militärhaushalte

Schritte über den Rubikon von Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Wisenschaft und Frieden“ W6) schreiben Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner über die…

EU-Abgeordnete fordern Aufklärung über geplante FRONTEX-Bewaffnung

40 Abgeordnete des Europäischen Parlaments werfen der EU-Kommission in einem Schreiben rechtswidrige Pläne zur Bewaffnung von FRONTEX- Grenzschutzpolizist*innen und ausweichende Antworten zu diesem Themenbereich vor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen…