Europapolitik

EU-Mindestlohn braucht rote Linien statt unverbindlicher Kriterien

Die EU-Kommission stellte heute ihre Eckpunkte für eine geplante EU-Mindestlohn-Richtlinie vor. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) sowie sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: Entscheidend für...

Rede zur Lage der Union: Pathos reicht nicht

Die heutige Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentiert Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich begrüße ausdrücklich, dass bald endlich eine EU-Mindestlohn-Initiative vorgelegt werden soll....

Östliches Mittelmeer: Es gibt keine Alternative zum Frieden!

Zur Eskalation im östlichen Mittelmeer erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Seit Monaten werden wir Zeug*innen...

Einreisebeschränkungen für Partner*innen aufheben

Mindestens ein vorheriges Treffen in Deutschlandoder einen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland müssen Paare derzeit nachweisen, damit der/die im Ausland lebende Partner*in nach Deutschland einreisen darf. Gegen diese Form der Diskriminierung und eine Aufhebung der...