Friedenspolitik
Hände weg vom Nahen Osten!
Özlem Demirels Rede im EU-Parlamet: Frau Präsidentin! 21 Monate ethnische Säuberung – während in Gaza die Trümmer noch rauchen, sterben die Menschen nicht nur durch Bomben, sondern auch an Hunger, Durst und der systematischen...
Die Europäische Union auf dem Weg in den Krieg
André Crespin hat Özlem Demirel für die belgische Zeitschrift Lava interviewt, dieRosa-Luxemburg-Stiftung hat eine deutsche Übersetzung veröffentlicht.
Der neue Irrsinn hat eine Zahl
Das 5 %-Ziel für Militärausgaben wird in Brüssel wie in Berlin inzwischen ernsthaft vorbereitet und rückt damit in greifbare Nähe.
Dafür klopfen sich heute die alten Herren Trump und Rutte öffentlich auf die Schulter und werden beklatscht von Ursula von der Leyen und Kaja Kallas aus den Reihen der EU.
Ironisch könnte man sagen: Man spürt förmlich, wie Trump, Rutte, von der Leyen und Kallas die Welt mit Waffen, Aufrüstung und eklatanten Völkerrechtsbrüchen angeblich sicherer machen wollen.
EU muss hinschauen und handeln
Nuklearanlagen anzugreifen ist purer Wahnsinn. Stattdessen müssen die vertraglichen Grundlagen gestärkt werden. Iran ist dem Atomwaffensperrvertrag (engl: NPT) beigetreten, Israel allerdings nicht. Und das, obwohl Geheimdienste verschiedener Länder darin übereinkommen, dass Iran keine Atomwaffen hat, Israel mutmaßlich schon. Der Atomwaffensperrvertrag muss gestärkt werden und Israel dazu gebracht werden, beizutreten. Es darf keine Doppelstandards geben.
„Plötzlich sind die Freunde Netanjahus leise!“
Die AfD unterstützt Israels Krieg in Gaza und schweigt zum Angriffskrieg gegen den Iran. Sie werfen Kritiker Netanjahus vor, Antisemiten zu sein. Die Linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel hält dagegen.