EU: Leitfaden für den Krieg
JW berichtet darüber, dass die EU ein Weißbuch mit Aufrüstungsstrategie präsentiert – und über ein neues Milliardenpaket für die Ukraine, im Zentrum des EU-Gipfels. Zitiert wird auch Özlem Demirel.
Friedenspolitik
Europe first: „Weißbuch Verteidigung“ setzt auf Konkurrenz zur USA
Auf dem Altar der Hochrüstung werden mittlerweile auch die heiligsten Kühe geopfert: Künftig sollen große Teile der Militärausgaben der Mitgliedsländer von den europäischen Schuldenregeln ausgeklammert werden. Alle anderen Bereiche von den Sozialausgaben über das Gesundheitswesen bis hin zur (militärisch nicht relevanten) Infrastruktur bleiben selbstredend weiter dem Brüsseler Spardiktat unterworfen.
Abrüsten, whatever it takes
JW dokumentiert eine antimilitaristische Wortmeldung von Özlem Demirel und anderen: „Deutschland rüstet auf und macht die Welt damit unsicherer.“ Der Text kann hier nachgelesen werden.
Die Dividenden steigen und die Arbeiter verarmen
Özlem Demirels Rede zu aktuellen politischen Entwicklung.
„Dann geht doch selbst an die Front“
„An alle, die immer die alten Römer zitieren, dass wir zum Krieg rüsten müssen, um den Frieden zu bekommen: Dann geht doch selbst an die Front! Unsere Kinder kriegt ihr nicht!“ Özem Demirels Rede...
100 Tage der neuen EU-Kommission sind 100 Tage Sozialkürzungen und Aufrüstung
Die 100 Tage-Bilanz der EU-Kommission zeigt: Für Soziales und Bildung ist kein Cent mehr übrig, für die Rüstung leiern sie Milliarden aus dem Ärmel. Özlem Demirels Rede im EU-Parlament.
