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Europapolitik / Friedenspolitik
von Hannes Draeger · Published 1. März 2021 · Last modified 11. April 2022
Schritte über den Rubikon von Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Wisenschaft und Frieden“ W6) schreiben Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner über die entwicklung der Rüstungshaushalte. Der...
„Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat juristische Probleme beim Kauf von Feuerwaffen. Der umstrittene Chef der Agentur will das Schießgerät jetzt einfach umetikettieren.“ Der SPIEGEL berichtet über eine Anfrage von Özlem Alev Demirel und die antwort...
Zur Beschaffung von lebensgefährdenden Oleoresin-Capsicum-Sprays sowie Teleskopschlagstöcken durch die EU-Grenzpolizei FRONTEX erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Auf meine Anfrage vom 19.11.2020 an die...
40 Abgeordnete des Europäischen Parlaments werfen der EU-Kommission in einem Schreiben rechtswidrige Pläne zur Bewaffnung von FRONTEX- Grenzschutzpolizist*innen und ausweichende Antworten zu diesem Themenbereich vor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Kommissarin Ylva Johansson...
Die Linke diskutiert über ihre friedenspolitischen Forderungen für das Programm zur Bundestagswahl 2021. Marvin Mendyka von der FRIEDENKOOPERATIVE hat darüber mit der EU-Abgeordneten Özlem Alev Demirel gesprochen, die der Meinung ist, dass es keine...
Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Kunduz-Massaker kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs...
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
5. Dez. 2024
5. Dez. 2024
