Aktuelles

Friedenspolitik

EU-Verteidigungspaket: Rüstung ohne Mehrwert(steuer)

Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum gestern vorgelegten Verteidigungspaket der EU-Kommission und zum Plan, die Mehrwertsteuer für Rüstungskooperationsprojekte abzuschaffen: „Die EU-Kommission kommt auf immer abenteuerlichere Ideen, um die...

Friedenspolitik

Bidens Fokus und Putins Ambition

Einflusssphären, Absatzmärkte und Ressourcen: Die Interessenlage im Ukraine-Konflikt ist verworren. Worum es beim Poker um eine neue Sicherheitsarchitektur eigentlich geht, hat Özlem Alev Demirel in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung der Freitag zusammengefasst, der...

Friedenspolitik

Neue Studie zur drohenden Eskalation im Indo-Pazifik

Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Veröffentlichung der Studie „Aufmarsch im Indo-Pazifik: Der Westen und der neue kalte Krieg mit China in der indopazifischen Region“:...

Friedenspolitik

EU-Ukraine: Zehn Punkte gegen Deeskalation – Brüssel zündelt mit!

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Ukraine-Erklärung der EU-Außenminister:innen, zur beschlossenen Lieferung militärischer Güter und zur geplanten militärischen EU-Ausbildungsmission in der Ukraine: „Leider leistet die heutige Erklärung der...

Europapolitik

EU-Gipfel: Priorität richtig setzen – Gebt die Patente frei!

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt anlässlich der EP-Debatte zum morgigen Ratsgipfel: „Während die Zahl der Corona-Toten in der Europäischen Union die 700 Tausend überschritten hat, spricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula...