Aktuelles

Friedenspolitik

Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby

Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: Mehr Geld für Aufrüstung, Militäreinsätze und...

Arbeit & Soziales

Europäischer Mindestlohn muss armutsfest und verbindlich sein

Zur Vorstellung des ‚Fahrplans für ein gerechtes Europa‘ und den damit verbundenen ersten Veröffentlichungen zu einem europäischen Mindestlohn durch den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Sprecherin...

Friedenspolitik

Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!

Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, Özlem...

Friedenspolitik

Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten: Rasanter Anstieg

Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Zahlen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) über die Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Die jüngst von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten...