Friedenspolitik

Frankreich geht, EU bleibt?

Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur französischen Ankündigung, seine Truppen aus Mali abzuziehen: „Heute kündigte Frankreich an, seine Truppen aus Mali abzuziehen. Ein richtiger und längst überfälliger Schritt,...

EU-Verteidigungspaket: Rüstung ohne Mehrwert(steuer)

Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum gestern vorgelegten Verteidigungspaket der EU-Kommission und zum Plan, die Mehrwertsteuer für Rüstungskooperationsprojekte abzuschaffen: „Die EU-Kommission kommt auf immer abenteuerlichere Ideen, um die...

Neue Studie zur drohenden Eskalation im Indo-Pazifik

Özlem Alev Demirel, friedens- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Veröffentlichung der Studie „Aufmarsch im Indo-Pazifik: Der Westen und der neue kalte Krieg mit China in der indopazifischen Region“:...

EU-Ukraine: Zehn Punkte gegen Deeskalation – Brüssel zündelt mit!

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Ukraine-Erklärung der EU-Außenminister:innen, zur beschlossenen Lieferung militärischer Güter und zur geplanten militärischen EU-Ausbildungsmission in der Ukraine: „Leider leistet die heutige Erklärung der...

EU-Rüstungsausgaben: Rekord trotz Corona-Krise

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den gerade veröffentlichten Zahlen über die EU-Rüstungsausgaben: „An einer Branche scheint die Corona-Krise nahezu spurlos vorbeizugehen: dem Rüstungssektor. Mehr noch, während überall...

Koalitionsvertrag: Ampel steht auf Aufrüstung der EU

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den europapolitischen Passagen des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP: „Friedenspolitisch haben sich unsere Befürchtungen vor dem Ampel-Koalitionsvertrag leider bestätigt: von der...