Soziale Gerechtigkeit

Demirel-Bericht verabschiedet: EU-Parlament fordert weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung sozialer Ungleichheit

Das Europäische Parlament hat heute den von der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel erarbeiteten Bericht „Ungleichheit reduzieren mit einem besonderen Fokus auf Erwerbstätigenarmut“ angenommen. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel: Mit dem 45-seitigen Bericht wird eine deutliche...

Impfstoffdebatte: Von der Leyen ignorierte Warnungen vor Konzernverhalten seit Mai 2020

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzte bei der Impfstoffentwicklung immer darauf, das „geistige Eigentum privater Unternehmen“ zu sichern und nicht der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Eine „faire Kapitalrendite“ für Unternehmen müsse gesichert werden, Regelungen...

Wachsende Ungleichheit in der EU

„Die Europäische Union hat ein gravierendes Armutsproblem: 95 Millionen Menschen sind im drittgrößten Wirtschaftsraum der Welt von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Das heißt, soziale Teilhabe und die Lebensqualität eines Fünftels aller Europäer*innen sind...

„Starkes Signal gegen Armut in Zeiten der Krise!“

In seiner gestrigen Sitzung nahm der Ausschuss für Arbeit und Soziales (EMPL) den Initiativbericht „Verringerung der Ungleichheit mit besonderem Augenmerk auf die Erwerbstätigenarmut“ von Özlem Alev Demirel an. Neben dem großen Thema der Stärkung der Arbeitnehmer*innen-Rechte...

EU-Mindestlohn braucht rote Linien statt unverbindlicher Kriterien

Die EU-Kommission stellte heute ihre Eckpunkte für eine geplante EU-Mindestlohn-Richtlinie vor. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) sowie sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: Entscheidend für...