Özlem Alev Demirel

Mitglied im Europäischen Parlament

Hannes Draeger

Friedenspolitik

Angriffe auf den Iran: Stoppt den Krieg!

Dass es den USA und Israel dabei nicht um die Menschen im Iran geht, liegt auf der Hand. Sie erklärten bereits, dass es sich um einen langen Krieg mit dem Ziel eines Regimewechsels handeln werde. Doch mit Bomben und Krieg bringt man keine Demokratie, sondern Leid, Tod und Zerstörung.

Podcast

Podcast: Außenpolitik mit Lea Reisner

2026 hat außenpolitisch einiges mit sich gebracht, in dieser Folge spreche ich mit Lea Reisner über die politische Ereignisse der letzten Wochen und Monate. Lea Reisner sitzt seit mehr als einem Jahr für die...

Friedenspolitik

EU-Darlehen für die Ukraine sind abzulehnen: Kriegsverlängerung auf Kosten der Bevölkerung

Das heute beschlossene 90-Milliarden-Euro-Paket wird als Unterstützung für die Ukraine dargestellt. Doch tatsächlich handelt es sich überwiegend um ein europäisches Aufrüstungsprogramm. 60 Milliarden Euro, also zwei Drittel der Mittel, sind für militärische Unterstützung und Waffenkäufe, vorranging aus der EU vorgesehen und lediglich 30 Milliarden für makrofinanzielle Hilfen.
Das ist keine zivile Aufbauhilfe, sondern eine massive Militarisierung auf Kredit.

Presseschau: EU erleichtert Ablehnung von Asylanträgen

Im Zuge der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) hat das Europäische Parlament am Dienstag die Einrichtung einer Liste »sicherer Herkunftsländer« beschlossen. Die Einigung im EU-Parlament, bedeutet dass es künftig „Abschiebungen ohne individuelle Prüfung“...