Interview im Freitag: „Waffen an Israel zu liefern, ist nicht akzeptabel“
Özlem Alev Demirel im Interview mit dem Freitag darüber warum die EU im Iran-Krieg versagt hat und weshalb die Staatsräson einer klaren Friedenspolitik in Nahost im Weg steht.
Hannes Draeger
Beschuss auf Sea-Watch 5 sofort stoppen, sicherer Hafen für Schutzsuchende!
Dass die Sea-Watch 5 von der sogenannten libyschen Küstenwache beschossen wurde, ist ein skandalöser Angriff auf zivile Seenotrettung und auf die Menschenrechte. Wer auf Helferinnen und Helfer schießt, die Menschen aus Seenot retten, handelt kriminell. Die EU-Kommission darf dazu nicht schweigen.
Frontex braucht keine neuen Befugnisse
Nun droht die geplante Reform, eine Behörde mit massiven Grundrechtsproblemen noch weiter aufzurüsten. Es müssen keine Kompetenzen ausgeweitet werden, es braucht keine neuen Befugnisse.
Europols Datenmissbrauch stellt Existenzrecht der Behörde in Frage
Zur heute veröffentlichten CORRECTIV-Recherche über Europols illegale Datensammlungen erklärt Özlem Demirel, Abgeordnete von Die Linke im Europaparlament und Mitglied im europäischen Innenausschuss LIBE
Antimilitarismus ist Klassenpolitik – Kandidatur zur stv. Parteivorsitzenden
Liebe Genoss:innen, ich kandidiere als stellvertretende Parteivorsitzende, weil ich überzeugt bin, dass wir eine starke linke Partei brauchen, die den Widerstand gegen Militarismus, Sozialabbau und den Rechtsruck organisiert. Mit fünf Jahren kam ich mit...
Deutschland als Top-Rüster: Militärausgaben außer Rand und Band
Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI über Militärausgaben auf Rekordhöhe erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament: „Diese unfassbare Aufrüstung muss endlich gestoppt werden. Die...