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Mit Rückendeckung der Türkei und Saudi-Arabiens umzingeln Regierungstruppen die letzten verbliebenen Bezirke der Selbstverwaltungsregion in Nordostsyrien und schnüren den Kessel immer weiter zu. Laut verschiedenen Meldungen wurden zudem IS-Gefangene freigelassen, die sich nun den Kämpfen gegen die Kurden anschließen. Es droht ein umfassendes Massaker an der kurdischen Bevölkerung.
Brüssel, 08.01.2026 Zu den Eskalationen in Aleppo erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament: „Die Welt scheint aus den Fugen. Während die internationale Öffentlichkeit auf Venezuela oder mögliche...
Am Donnerstag soll der Ratsgipfel die Verwendung der eingefrorenen russischer Gelder endgültig beschließen: Dieses Vorgehen birgt unkalkulierbare Risiken. Im schlimmsten Fall kann es sogar das gesamte EU-Finanzsystem betreffen – darauf weist nicht zuletzt die Chefin von Euroclear mit Sitz in Brüssel hin. Gleichzeitig verliert die EU mit der Verwendung der Gelder ihr starkes Druckmittel, um diesen Krieg zu beenden.
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Veröffentlichung der neuesten Zahlen der Rüstungsausgaben des Friedensforschungsinstituts SIPRI: „Die heute veröffentlichten Zahlen des SIPRI-Instituts zeigen, dass ein neuer Rekordwert...
Diese Broschüre analysiert, wie die EU massive Schritte in Richtung einer Militärunion geht. Auslöser ist der „ReArm Europe“-Plan der EU-Kommission und die angekündigte „Ära der Aufrüstung“ durch Ursula von der Leyen. Bis auf Spanien...
Die EU insgesamt soll in die Lage versetzt werden, Krieg zu führen. Im Eiltempo werden neue Instrumente der Militärunion vorangetrieben und Milliarden in den Rachen der Rüstungsindustrie geschmissen, dabei ist dieses Rüstungsprogramm wie seine Vorgänger illegal. Sie verstoßen gegen Artikel 41.2 EUV.
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
5. Dez. 2024
