Interview: Linke Abgeordnete kritisiert Pateikollegen scharf
Özlem Alev Demirel erklärt im Interview mit der Berliner Zeitung, warum linke Ministerinnen und Senatorinnen im Bundesrat mit NEIN zum Rüstungspaket hätten stimmen müssen.
Friedenspolitik
„Wenn sie Dir morgen befehlen: Sage NEIN!“
Politiker – von AfD bis Grüne – reden davon, Deutschland kriegstüchtig zu machen. Sie rufen nach Waffen, Waffen und noch mehr Waffen. Jetzt sollen sogar amerikanische Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden. Donald Trump hat...
Europe first! EU White Paper for the transition to a war economy and decoupling from the USA
Özlem Alev Demitel and Jürgen Wagner The conflict has long been a recurring theme in the history of the European Union: traditionally, the „transatlanticists“ have tended to dominate, represented for a long time primarily...
Gastkommentar: EU legte »Weißbuch Verteidigung« vor
Gastkommentar von Özlem Demirel Seit ihrem Amtsantritt 2019 arbeitet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf allen Ebenen daran, die EU-Militärunion umzurüsten, um weiterhin mit am Tisch zu sitzen, wenn der Kuchen, also die Welt,...
EU: Leitfaden für den Krieg
JW berichtet darüber, dass die EU ein Weißbuch mit Aufrüstungsstrategie präsentiert – und über ein neues Milliardenpaket für die Ukraine, im Zentrum des EU-Gipfels. Zitiert wird auch Özlem Demirel.
Europe first: „Weißbuch Verteidigung“ setzt auf Konkurrenz zur USA
Auf dem Altar der Hochrüstung werden mittlerweile auch die heiligsten Kühe geopfert: Künftig sollen große Teile der Militärausgaben der Mitgliedsländer von den europäischen Schuldenregeln ausgeklammert werden. Alle anderen Bereiche von den Sozialausgaben über das Gesundheitswesen bis hin zur (militärisch nicht relevanten) Infrastruktur bleiben selbstredend weiter dem Brüsseler Spardiktat unterworfen.