„Autokraten bleiben Ihre Partner – solange sie geopolitische Interessen sichern“
Rede von Özlem Demirel im EU-Parlament
Europapolitik
Gastkommentar: EU legte »Weißbuch Verteidigung« vor
Gastkommentar von Özlem Demirel Seit ihrem Amtsantritt 2019 arbeitet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf allen Ebenen daran, die EU-Militärunion umzurüsten, um weiterhin mit am Tisch zu sitzen, wenn der Kuchen, also die Welt,...
EU: Leitfaden für den Krieg
JW berichtet darüber, dass die EU ein Weißbuch mit Aufrüstungsstrategie präsentiert – und über ein neues Milliardenpaket für die Ukraine, im Zentrum des EU-Gipfels. Zitiert wird auch Özlem Demirel.
Europe first: „Weißbuch Verteidigung“ setzt auf Konkurrenz zur USA
Auf dem Altar der Hochrüstung werden mittlerweile auch die heiligsten Kühe geopfert: Künftig sollen große Teile der Militärausgaben der Mitgliedsländer von den europäischen Schuldenregeln ausgeklammert werden. Alle anderen Bereiche von den Sozialausgaben über das Gesundheitswesen bis hin zur (militärisch nicht relevanten) Infrastruktur bleiben selbstredend weiter dem Brüsseler Spardiktat unterworfen.
Asylvorschlag tritt Menschenrechte mit Füßen
Mit den neuen Vorschlägen der EU-Kommission zur Asyl-Gesetzgebung (Rückführungsrichtlinie) werden Menschenrechte mit Füßen getreten. Özlem Demirels Rede im EU-Parlament.
Festung Europa: EU-finanzierter Wachturm in Libyen
„In einem EU-finanzierten Projekt erhält die libysche Küstenwache neue Kapazitäten. Nach acht Jahren und Ausgaben von fast 60 Millionen Euro sollen diese nun einsatzbereit sein – jedenfalls teilweise“, berichtet Netzpolitik auf Grundlage iner Anfrage...