Özlem Alev Demirel

Mitglied im Europäischen Parlament

Europapolitik

Europapolitik / Friedenspolitik

Militärausgaben: Trauriger Rekord

Auch der heute veröffentlichte SIPRI-Bericht macht deutlich: Die verkündete Zeitenwende und ‚Ära der Aufrüstung‘ wie Frau von der Leyen die beschleunigte Militarisierung der EU nannte, sind der pure Wahnsinn. Die Rüstungsmilliarden gehen auf Kosten von Mensch und Natur. Und machen die Welt immer unsicherer. Der SIPRI-Bericht sollte eine Mahnung dafür sein, Diplomatie und den Einsatz für Abrüstung wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Europapolitik / Menschenrechte

EU liefert Beweis für die eigene Verlogenheit

Die Idee der sicheren Herkunftsstaaten war von Anfang an verlogen – nun liefert die Kommission den endgültigen Beweis. Ihre blumigen Worte über Demokratie und Menschenrechte verfangen nicht mehr, wenn man gleichzeitig mit autoritären Regimen für die Abschottung paktiert. Diese Form der Kooperation ist zynisch und gefährlich.“