Friedenspolitik

EU-Darlehen für die Ukraine sind abzulehnen: Kriegsverlängerung auf Kosten der Bevölkerung

Das heute beschlossene 90-Milliarden-Euro-Paket wird als Unterstützung für die Ukraine dargestellt. Doch tatsächlich handelt es sich überwiegend um ein europäisches Aufrüstungsprogramm. 60 Milliarden Euro, also zwei Drittel der Mittel, sind für militärische Unterstützung und Waffenkäufe, vorranging aus der EU vorgesehen und lediglich 30 Milliarden für makrofinanzielle Hilfen.
Das ist keine zivile Aufbauhilfe, sondern eine massive Militarisierung auf Kredit.

Abschiebungen stoppen

Menschen die nach Europa fliehen, werden wie Verbrecher behandelt. Niemand spricht darüber, dass diese Menschen auch vor europäischen Waffen fliehen. Die linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel spricht über die Fluchtursachen. Und wehrt sich zum...

EU bereitet sich auf Krieg vor: Linke sagt Nein!

Die EU bereitet sich auf Krieg vor. Immer neue Waffensysteme werden angeschafft, während im Sozialen gespart wird. Die linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel kritisiert diesen Kurs. Sie mahnt auch, nicht wegzuschauen vor den Verbrechen...

Hands off Rojava!

Mit Rückendeckung der Türkei und Saudi-Arabiens umzingeln Regierungstruppen die letzten verbliebenen Bezirke der Selbstverwaltungsregion in Nordostsyrien und schnüren den Kessel immer weiter zu. Laut verschiedenen Meldungen wurden zudem IS-Gefangene freigelassen, die sich nun den Kämpfen gegen die Kurden anschließen. Es droht ein umfassendes Massaker an der kurdischen Bevölkerung.