„Autokraten bleiben Ihre Partner – solange sie geopolitische Interessen sichern“
Rede von Özlem Demirel im EU-Parlament
Friedenspolitik
Interview: Linke Abgeordnete kritisiert Pateikollegen scharf
Özlem Alev Demirel erklärt im Interview mit der Berliner Zeitung, warum linke Ministerinnen und Senatorinnen im Bundesrat mit NEIN zum Rüstungspaket hätten stimmen müssen.
Gastkommentar: EU legte »Weißbuch Verteidigung« vor
Gastkommentar von Özlem Demirel Seit ihrem Amtsantritt 2019 arbeitet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf allen Ebenen daran, die EU-Militärunion umzurüsten, um weiterhin mit am Tisch zu sitzen, wenn der Kuchen, also die Welt,...
EU: Leitfaden für den Krieg
JW berichtet darüber, dass die EU ein Weißbuch mit Aufrüstungsstrategie präsentiert – und über ein neues Milliardenpaket für die Ukraine, im Zentrum des EU-Gipfels. Zitiert wird auch Özlem Demirel.
Europe first: „Weißbuch Verteidigung“ setzt auf Konkurrenz zur USA
Auf dem Altar der Hochrüstung werden mittlerweile auch die heiligsten Kühe geopfert: Künftig sollen große Teile der Militärausgaben der Mitgliedsländer von den europäischen Schuldenregeln ausgeklammert werden. Alle anderen Bereiche von den Sozialausgaben über das Gesundheitswesen bis hin zur (militärisch nicht relevanten) Infrastruktur bleiben selbstredend weiter dem Brüsseler Spardiktat unterworfen.
Abrüsten, whatever it takes
JW dokumentiert eine antimilitaristische Wortmeldung von Özlem Demirel und anderen: „Deutschland rüstet auf und macht die Welt damit unsicherer.“ Der Text kann hier nachgelesen werden.