Dem Rüstungswahn verfallen
ND berichtet über eine Veranstaltung mit Gesine Lötzsch, Ines Schwerdtner und Özlem Demirel. Der Artikel kann hier nachgelesen werden.
Friedenspolitik
Raketen gegen Russland? – Wir brauchen Schritte zum Frieden!
Im »Wortwechsel« von Deutschlandfunk Kultur bin ich natürlich mit Roderich Kiesewetter (CDU) und Wilfried Jilge aneinandergeraten. Denn wir brauchen #Waffenstillstand und Verhandlungen, nicht immer noch mehr Waffen. Hier Auszüge aus meinen Statements. Den gesamten...
EU-Staaten im Rüstungsmodus: Soziales bleibt auf der Strecke
Nicht erst seit Beginn des Ukraine-Krieges rüsten die EU-Mitgliedstaaten auf. Während die EU-Mitgliedstaaten vor 10 Jahren zusammen noch rund 147 Milliarden Euro für Verteidigung ausgaben, sind es heute 326 Milliarden Euro. Allein in den letzten drei Jahren gab es eine Steigerung von 30 %. Das bedeutet, dass die EU Staaten zusammen jetzt auf Rüstungsausgaben von 1,9% des BIP kommen. Diese Erhöhung kommt den Aktionären der europäischen Rüstungsindustrie zugute, während in Europa die Armut wächst und die Infrastruktur verfällt.
Katastrophenschutz und Soziales geben Sicherheit, nicht Militär!
Die EU drückt sich um die entscheidenden ökologischen und sozialen Herausforderung und verhandelt stattdessen selbst den Zivilschutz unter der Brille der Aufrüstung. Wortmeldung von Özlem Alev Demirel (MdEP, Die Linke) im Europaparlament.
Rüstung statt Armutsbekämpfung – Zweckentfremdung des Kohäsionsfonds ist eine Schande!
Der Kohäsisionsfonds der Europäischen Union soll eigentlich dazu beitragen, wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten auszugleichen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. Die jüngste Ankündigung, dessen Gelder auch für militärische Ausgaben verwenden zu wollen, sagt viel über die Prioritäten der neuen Europäischen Kommission aus.
Trump-Wahl: Schlechte Wahl, nicht nur für Amerika
Mit dem Sieg von Trump ist die nächste Eskalationsstufe mit Blick auf den Nahen Osten jetzt bereits gezündet. Er unterstützt offen die rechtsextreme Regierung Netanjahus und hat bereits in seiner ersten Amtszeit durch die Verlegung der US Botschaft nach Jerusalem gezeigt, wohin seine Reise geht. Er hat keine Skrupel und möchte auch nicht den Schein wahren.
Beim Ukraine-Krieg erhoffen sich manche von Trump einen schnelleren Friedensschluss, doch größere Fortschritte in Richtung eines nachhaltigen Friedens sind auch hier kaum zu erwarten.
Insgesamt wird Trump mit seiner offenen ‚America First‘-Politik ausschließlich und ohne Rücksicht auf Verluste die Hegemonialansprüche der USA über alles stellen – mit weitreichenden Folgen für Internationale Kooperation, Nachhaltigkeitsziele und Menschenrechte.
