Özlem Alev Demirel

Mitglied im Europäischen Parlament

Allgemein

Friedenspolitik

EDIS und EDIP: Paradigmenwechsel hin zur Kriegswirtschaft

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur geplanten Vorstellung einer Investitionsstrategie und eines Investitionsprogramms für den Rüstungsbereich: „Die...

Europapolitik / Friedenspolitik

Nie wieder ist jetzt!

„Wir lehnen den Bericht ab und haben unter meiner Federführung einen Minderheitenbericht eingebracht. Wir fordern direkt und indirekt beteiligten Parteien dieses Krieges auf, endlich konkrete Schritte für ein politisches Ende des Krieges zu unternehmen. Wir lehnen eine Militärunion und mehr Geld für Kriegsgerät sowie Militäreinsätze ab und plädieren für politische und diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges und den verstärkten Einsatz für den Frieden in Europa und darüber hinaus.“

Friedenspolitik

Präsident Macron spielt mit dem Feuer

Wer das nicht möchte, zieht Bodentruppen nicht in Erwägung. Wer einen Weltkrieg verhindern will, erklärt nicht leichtfertig, man solle einen solchen Kriegseintritt nicht ausschließen. Nach den Erfahrungen mit zwei Weltkriegen auf unserem Kontinent kann kein vernünftiger Mensch diese Erklärung akzeptieren. Ich bin mir sicher, dass dieser Vorstoß nicht nur den Protest der Bevölkerung in Frankreich hervorruft, sondern auch in ganz Europa.