Allgemein

Krieg als Mittel der Politik – eine fatale Strategie mit falschem Kompass

Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum von den EU-Staats- und Regierungschef:innen beschlossenen „Strategischen Kompass“: „Der von den EU-Staats- und Regierungschef:innen verabschiedete ‚Strategische Kompass‘ soll die Richtung für die...

Waffenlieferungen an die Ukraine: ein (lang geplanter) Tabubruch

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu der von den EU-Außenminister:innen beschlossenen Waffenlieferung an die Ukraine: „Die rechtlich bindenden europäischen Rüstungsexportrichtlinien verbieten es mit gutem Grund, Waffen...